Nordirland: Einigung über Regierung

Während eines historischen Spitzentreffens in Belfast verständigten sich die protestantische „Demokratische Unionisten-Partei“ (DUP) und die katholische Sinn Fein am Montag darauf, am 8. Mai eine gemeinsame Regierung zu bilden. Regierungschef soll der DUP-Vorsitzende Ian Paisley werden.

Die Chefs der beiden größten nordirischen Parteien gaben die Einigung auf eine Regierungsbildung in getrennten Erklärungen bekannt. Paisley sprach von einer „riesigen Chance“. Die Vergangenheit dürfe kein Hindernis darstellen auf dem Weg zu „einer besseren und stabileren Zukunft für unsere Kinder“, erklärte der 80-jährige probritische Politiker.

Sinn Fein-Chef Gerry Adams bezeichnete die Übereinkunft als „Beginn einer neuen politischen Ära auf dieser Insel“. Nach den Konflikten, die Protestanten und Katholiken in den vergangenen Jahrhunderten ausgetragen hätten, sei dies ein neuer Anfang, sagte der Vorsitzende der IRA-nahen Sinn Fein. Adams bedauerte allerdings, dass die Übereinkunft zur Regierungsbildung nicht bereits am Montag in Kraft trete.

Sowohl Adams als auch Paisley erklärten, ihre Stellvertreter würden unmittelbar Verhandlungen über das gemeinsame Regierungsprogramm aufnehmen. Großbritannien hatte den Parteien für die Regierungsbildung eine Frist bis Montag um Mitternacht gesetzt und damit gedroht, im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen das erst am 7. März gewählte Parlament aufzulösen. Der britische Nordirlandminister Peter Hain hat allerdings bereits angekündigt, das Ultimatum zu verlängern, falls es zu einer konkreten Annäherung kommt.