Niederlande: Optimistisch trotz Regierungskrise

Nach einem Gespräch mit führenden Koalitionspolitikern sagte er in der Nacht zum Freitag: „Es war sehr deutlich, dass alle vorankommen wollen, und deshalb bin ich auch optimistisch.“

Auslöser der Krise war der Rücktritt des für Verwaltungsreform zuständigen Ministers Thom de Graaf von der kleinen linksliberalen Partei D66 am Mittwochabend. Er hatte weit reichende Veränderungen im Wahlrecht nicht im Parlament verabschiedet bekommen und sich danach auch über mangelnden Rückhalt aus dem Regierungslager beklagt. Die D66 forderte im Koalitionsgespräch Kompensation dafür, dass mit der Verwaltungsreform ein Herzstück ihrer Politik nicht mehr durchsetzbar zu sein scheint. Balkenende rechnet damit, dass sich die Verhandlungen darüber noch über mehrere Tage hinziehen werden.