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Neuwahlen wegen Steuerreform-Streit?

Verhärtete Fronten in der Koalition zum Thema Steuerreform.
Verhärtete Fronten in der Koalition zum Thema Steuerreform. ©APA
Zwischen SPÖ und ÖVP sind die Fronten im Steuerreform-Streit verhärtet. Ist daher mit Neuwahlen zu rechnen?


Die SPÖ drängt neuerdings darauf, bereits im kommenden Jahr eine Steuerreform durchzuführen: Das müsse sein, sagen Parteichef, Bundeskanzler Werner Faymann und seine Genossen. Die ÖVP unter Finanzminister Michael Spindelegger bleibt jedoch dabei, dass es „frühestens“ 2016 einen Spielraum für eine Entlastung gebe. Immer mehr Sozialdemokraten, wie die Landeshauptleute Peter Kaiser (Kärnten) und Hans Niessl (Burgenland), lassen prompt wissen, dass sie notfalls die Koalition aufkündigen würden. Womit wohl Neuwahlen perfekt wären.

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Die letzte Frage des Tages

Glauben Sie, dass sich SPÖ und ÖVP auf eine Entlastung bereits 2015 einigen werden?

  • Ja – 25,06 Prozent
  • Nein – 74,94 Prozent

(VOL.AT)

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