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Neugebauer: Unterschiedliche Vorstellungen bei Verhandlungen

©AP
Bei den Verhandlungen zur Schulreform hat es laut VP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer unterschiedliche Grundvorstellungen gegeben.

Während er selbst vorgeschlagen habe, den Ländern die Einreichung von Schulversuchsplänen nach ihren eigenen – durchaus unterschiedlichen – Vorstellungen zu ermöglichen, hätte Schmied auf ihrem Modell der “Neuen Mittelschule” bestanden, so Neugebauer.

“Sie ist auch nicht darauf eingegangen, dass es schon Schulversuche auf der Sekundarstufe I (AHS-Unterstufe und Hauptschule, Anm.) gibt, die man evaluieren und bewerten könnte.” Es sei schon zuletzt klar gewesen, dass Schmied “ihr” Modell nicht mit nur kleinen Korrekturen durchbringen könne.

Gymnasien in Hietzing und in Waidhofen an der Ybbs würden sich kaum ähneln, Gleiches gelte für Hauptschulen in der Stadt und am Land, argumentierte Neugebauer. Deshalb solle man die von den einzelnen Bundesländern wie Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark entwickelten Modelle zulassen – “das hat die Ministerin aber nicht gewollt”. Diese habe in Richtung ihrer “Neuen Mittelschule” gedrängt, die VP dagegen auf die Erprobung der unterschiedlichen Modelle.

Auch die Frage der Mitbestimmung der Schulpartner sei ein “wichtiger Baustein” gewesen, meinte Neugebauer. Diese habe sich bei allen bisherigen Schulversuchen bewährt. “Das hat nichts mit Blockade zu tun, sondern damit, dass man ein Modell bewirbt und die Schulpartner davon überzeugt.” Die ÖVP stehe für Gespräche für “länderspezifische Modellversuche” zur Verfügung – man setze aber auch “auf den Erfahrungsschatz von Zehntausenden betroffenen Lehrern und begeisterten Eltern”.

Dass Schmied nun den Bundeskanzler über das bisherige Scheitern der Gespräche unterrichten wolle, stört Neugebauer nicht. Diese Information habe sie “bisher leidenschaftlich abgelehnt”, während er “seinen” Parteiobmann regelmäßig informiert habe. Wenn das Thema nun eine Ebene höher gehoben werde, gehe er davon aus, “dass beide Regierungschefs sich an das Koalitionsübereinkommen halten”. Persönliche Angriffe Schmieds halte er aus, so Neugebauer: “Wenn die sachlichen Argumente ausgehen, sucht man sich ein anderes Feld.”

VP-Generalsekretär Hannes Missethon warf Schmied in einer Aussendung vor, “durch ihr völlig dilettantisches Vorgehen gescheitert” zu sein. Schon ihr Gesetzesentwurf sei „von fast allen begutachtenden Stellen zerrissen worden“. Nicht zuletzt sei Schmied damit gescheitert, “dass sie über die Köpfe der Eltern, Lehrer und Schüler hinweg entscheiden wollte”. Nun versuche sie, anderen den Schwarzen Peter zuzuschieben.

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