Neues Regierungsteam wurde angelobt

Neues Regierungsteam ausgelobt: Das Staatsoberhaupt verwies im Vorfeld noch einmal darauf, dass erst die Erkrankung von Vizekanzler Josef Pröll (V) das neue Regierungsteam notwendig gemacht hatte und erinnerte an die “eindrucksvolle Rede” mit der vom ÖVP-Obmann sein Rückzug verkündet worden war. Dass der Finanzminister fehlenden Anstand in der Politik kritisiert hatte, hob Fischer auch in Bezug auf sein neues Regierungsteam besonders hervor.

Gesetze seien eine wichtige Norm, aber nicht die einzige Regel: “Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, wo alles erlaubt ist.”

Neues Regierungsteam muss Stillstand überwinden

Was die Pröll-Kritik an fehlender Dynamik in der Politik angeht, gab ihm der Bundespräsident nur teilweise recht. In der internationalen Wirtschaftskrise habe die Regierung großartige Ergebnisse erzielt. Es gebe aber auch Bereiche, wo der Stillstand vom neuen Regierungsteam noch überwunden werden müsse.

Das umgestaltete Regierungsteam rund um den neuen Vizekanzler und Parteiobmann Michael Spindelegger war in der Hofburg, begleitet von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und zahlreichen Familienmitgliedern, erschienen. Modisch hervor stach der neue Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, der als einziges männliches Regierungsmitglied ohne Krawatte beim Bundespräsidenten erschienen war.

Umbildung vom Regierungsteam

Das Staatsoberhaupt hatte angesichts der umfangreichen Umbildung von dem Regierungsteam mit neuen Ministern und Staatssekretären bzw. Kompetenzverschiebungen zwischen Ressortchefinnen einiges zu tun. Der Bundespräsident musste nicht weniger als 21 Mal unterschreiben, bis das neue Regierungsteam auch formal abgeschlossen war. (APA)