Neues Gefängnis in Salzburg für Justizminister ein "Vorzeigemodell"

©Dem Justizminister scheint die neue Justizanstalt zu gefallen, aber: "Das ist alles andere als Luxus" - APA
Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat die neue Justizanstalt Salzburg in Puch-Urstein (Bezirk Hallein) am Freitag als Vorzeigemodell für den Strafvollzug in Österreich bezeichnet.
Bilder vom Besuch in Puch-Urstein

“Für uns haben sich viele notwendige Reformen aufgestaut. Diese Justizanstalt ist in ihrer Ausstattung zukunftsweisend.” Ziel sei es, die Rahmenbedingungen der Haft humaner zu gestalten, sagte der Minister.

Moderne Anstalt - APA/BARBARA GINDL
Moderne Anstalt - APA/BARBARA GINDL ©Moderne Anstalt – APA/BARBARA GINDL

Viermal größer als das alte Justizgebäude

Wenn die derzeit rund 170 Häftlinge des alten Gefängnisses am 26. Juni von der Schanzlgasse in der Salzburger Altstadt in das rund zwölf Kilometer entfernte, um 36 Millionen Euro errichtete “Niedrigenergiehaus” nach Urstein transferiert werden, erwartet sie mit 14.300 Quadratmetern nicht nur eine viermal so große Anstaltsfläche wie bisher, sondern auch eine zeitgemäße und damit komfortablere Haftbedingung. Die hell gestalteten, mit Toilette und Dusche versehenen Hafträume bieten Platz für höchstens zwei Personen, im mehr als 100 Jahre alten Justizgebäude mussten noch bis zu zehn Personen eine Zelle teilen.

Der Justizminister in der Zelle - APA/BARBARA GINDL

Der Justizminister in der Zelle – APA/BARBARA GINDL

Fitnessraum, Lernprogramme und “Hotelsperre”

Auf einem EDV-Schirm kann nun der Häftling die in – mehreren Sprachen verfasste – Hausordnung lesen und auch mehrsprachige Lernprogramme abrufen. Er darf bei guter Führung jederzeit auf den Gang hinaus, den Kontakt mit Mithäftlingen im Gemeinschaftsraum suchen oder den Fitnessraum benutzen.

Türen von innen verschließbar

Die Türe des Haftraumes weist eine “Hotelsperre” auf, der Häftling kann diese von innen schließen. Allerdings könne die Türe von außen geschlossen werden, falls dies erforderlich sei, erklärte Anstaltsleiter Oberst Dietmar Knebel, der mit Kollegen den Minister und Medienvertreter am Freitag durch das neue Gebäude führte. Es bietet 225 Haftplätze und einen Arbeitsplatz für insgesamt 90 Mitarbeiter.

Freundliches Arbeitsumfeld

Der Hafttrakt weist auch Familienbesuchszimmer, einen Mehrzwecksaal, eine Bibliothek, einen Verkaufsraum und eine Krankenabteilung auf. Es gibt einen eigenen Spazierhof für Jugendliche und einen für Frauen. Der Innenhof des Gefängnisses ist großzügig angelegt, nördlich der Sporthalle wurde ein “Spiel- und Sporthof” mit Fußballplatz und kleinem Garten errichtet. Für die Häftlinge sei in den neun anstaltsinternen Betrieben wie Tischlerei, Schlosserei, Kfz-Werkstätte und Malerei auch ein modernes, freundliches Arbeitsumfeld geschaffen worden, sagte der Minister. 75 Prozent aller arbeitsfähigen Insassen könnten hier mit einer Beschäftigung erreicht werden.

Brandstetter stellt klar: "Das hier ist alles andere als Luxus" - APA/BARBARA GINDL

Brandstetter stellt klar: “Das hier ist alles andere als Luxus” – APA/BARBARA GINDL

“Alles andere als Luxus”

“Das hier ist alles andere als Luxus”, betonte Brandstetter. Das wichtigste sei eine möglichst rasche Resozialisierung der Häftlinge und Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Alles, was den Strafvollzug betreffe, müsse der europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen, erklärte der Justizminister. “Es gibt eine eindeutige internationale und nationale Verpflichtung, das zu tun.” Mit einem Zitat des russischen Schriftstellers Leo Tolstoi untermauerte er sein Statement: “Um einen Staat zu beurteilen, muss man seine Gefängnisse von innen ansehen.”

Reform des österreichischen Strafvollzuges

Die Reform des österreichischen Straf- und Maßnahmenvollzuges sei im ersten Halbjahr 2015 bereits voll angelaufen. Mit 100 zusätzlichen Justizwachebeamten und zusätzlichem Betreuungspersonal soll die Betreuung der Insassen verbessert werden, sagte der Minister. Seit 1. Jänner 2015 können Jugendliche als Alternative zur U-Haft in betreuten Wohngemeinschaften untergebracht werden. Ab Juli 2015 werde die neue Generaldirektion im Justizministerium angesiedelt, die sich um alle Vollzugs- und Betreuungsagenden des Strafvollzugs kümmert. Zudem sollen zur Reformierung des Maßnahmenvollzuges die Verbesserungsvorschläge einer Expertengruppe so rasch wie möglich umgesetzt werden. Bis Mitte Oktober soll das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegen, in welchem Umfang geistig abnorme Rechtsbrecher in den Krankenanstalten untergebracht werden können. Bezüglich der Kostenfrage benötige die Justiz noch das Kommitment des Finanzministeriums und der gesamten Bundesregierung dazu, so Brandstetter.

(APA)

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