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Neuer Wirbel um deutsche Arbeitsagentur

Nach der Kostenexplosion bei der deutschen Online-Stellenbörse gibt es neuen Wirbel um die Bundesagentur für Arbeit (BA). Kompetenzstreitereien im Vorstand lähmen die Arbeit der Behörde.

Bei der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu den Kosten der Internet-Stellenbörse hat BA-Chef Frank-Jürgen Weise nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) „alle Unklarheiten beseitigt”.

Im Zusammenhang mit dem Kompetenzstreit hieß es, Weise wolle künftig den von Vorstandsmitglied Heinrich Alt geleiteten Zentralbereich „Operative Steuerung” übernehmen. Alt solle stattdessen für den Bereich Informationstechnologie (IT) zuständig werden. Alt wehre sich allerdings dagegen.

Weise sagte nach seiner Befragung in Berlin, Alt werde für „Inhalte der Arbeitsmarktpolitik” verantwortlich sein und den Bereich „Produkte und Programme” leiten. Das sei „fast unumstritten”. Er selber werde sich um den Bereich „Ziele und Zielerreichung der Regionaldirektionen” kümmern. Um die hohen Kostensteigerungen bei der Stellenbörse habe er mit Alt heftige Auseinandersetzungen geführt. Diese seien aber ausgeräumt. „Mein Vertrauen zu Herrn Alt ist nicht gebrochen.”

Bei der Befragung erklärte Weise die Kostensteigerung auf 165 Millionen Euro mit notwendigen Ergänzungen des Projekts. Es sei „schon in der Konzeption des Projekts ein Mangel” gewesen, weil „bestimmte Kosten, die dem Projekt zuzurechnen sind, nicht bei der Ausschreibung berücksichtigt worden sind”. Im September habe er eine Vorlage der Projektleitung bekommen, in der die Kosten bis 2008 auf 98 Millionen Euro taxiert gewesen seien.

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