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Neuer Verteidigungsminister in Israel

Nach dem Zusammenbruch der Regierungskoalition in Israel wird der Ex-Armee-Chef Shaul Mofaz neuer Verteidigungsminister.

Mofaz habe das Angebot von Ministerpräsident Ariel Sharon angenommen, teilte Regierungsberater Arnon Perlman am Donnerstag in Jerusalem mit. Mofaz tritt damit die Nachfolge von Benjamin Ben-Eliezer an, der ebenso wie alle anderen Minister der Arbeiterpartei am Mittwoch seinen Rücktritt erklärte. Der bisherige Außenminister Shimon Peres hat unterdessen ein Angebot Sharons abgelehnt, Sonderbotschafter des Premierministers für das Ausland zu werden, berichtete der israelische Rundfunk.

Mofaz war bis Juli dieses Jahres Kommandant der Armee. In dieser Funktion ordnete er harsche Militäraktionen gegen den palästinensischen Aufstand an, darunter groß angelegte Offensiven im Westjordanland und im Gazastreifen. Nach 36 Jahren in der Armee gab der Generalleutnant im Sommer seinen Abschied.

Die Ernennung Mofaz’ muss vom Parlament noch gebilligt werden. Auch nach dem Ausscheiden der Arbeitspartei aus der Regierung würde Sharon mit Unterstützung von Parteien aus dem rechten religiösen und ultranationalen Lager eine knappe Mehrheit im Parlament (63 von 120 Abgeordneten) behalten. Forderungen der Opposition nach Neuwahlen hat Sharon aber abgelehnt. Israels Kabinettsminiter Gideon Saar sagte vor Journalisten: „Wir werden fortfahren, dem israelischen Volk zu dienen, auch unter den schwierigen Bedingungen, die entstanden sind.“

Die Regierungskoalition war am Mittwoch am Streit über das Budget 2003 zerbrochen. Die Arbeiterpartei wollte das für jüdische Siedlungen im besetzten Gebiet vorgesehene Geld teilweise für soziale Aufgaben umschichten. Trotz der Ablehnung der Arbeiterpartei wurde das Budget von der Knesset (Parlament) am Mittwoch in erster Lesung verabschiedet.

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