Nationalrat tagt erstmals: 182 Abgeordnete angelobt

Neu waren nicht nur 85 Abgeordnete, sondern auch der Blumenschmuck bei den Freiheitlichen. Sie verzichteten auf die traditionelle Kornblume, die wegen ihrer Vergangenheit als Zeichen illegaler Nazis in der Zwischenkriegszeit immer wieder Anlass für Kritik geboten hatte, und zierten sich diesmal mit einem Edelweiß. Die SPÖ kehrte zur roten Nelke zurück, nachdem man vor vier Jahren noch eine rote Rose angesteckt hatte. Die ÖVP-Mandatare trugen lediglichen einen türkisen Button mit dem Hashtag “oevpklub”.

Die NEOS wollen es offenbar eher stachelig angehen. Sie trugen zwar keine Blumen, hatten aber auf ihre Pulte Kakteen mit pinker Blüte gestellt. Völlig schmuckbefreit präsentierte sich der Klub der Liste Pilz, die übrigens die einzige neue Fraktion in dieser Gesetzgebungsperiode ist.

Der Angelobung wohnte den Traditionen entsprechend der Bundespräsident bei. Neben Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen waren unter anderem Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol und der frühere Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ) in den Großen Redoutensaal gekommen.

Fortgesetzt wird die Sitzung mit einer ersten Debatte, in deren Rahmen die Kandidaten für die Wahl ins Nationalratspräsidium gewürdigt werden sollen. Für den Posten der Präsidentin ist die bisherige Europaparlamentarierin Elisabeth Köstinger vorgesehen. Amtsinhaberin Doris Bures, die bis zur Wahl die Sitzung leitet, soll Zweite Präsidentin werden. Norbert Hofer ist weiter als Dritter Präsident vorgesehen.

Ruhig und ohne Zwischenfälle begann einstweilen die Demonstration gegen die Angelobung von zahlreichen Burschenschaftern als freiheitliche Abgeordnete. Rund 200 Menschen versammelten sich vor der Universität Wien, um in weiterer Folge durch die Innenstadt zur Wiener Staatsoper zu ziehen. Eingeladen hatten zur Protestkundgebung mehrere linke Organisationen.

Lediglich ein kleiner Stand der Demonstranten, darunter Vertreter der Sozialistischen Links Partei und des VSStÖ, war Donnerstagvormittag vor dem Universitätsgebäude auf der Ringstraße aufgebaut. Gespielt wurden Arbeiter- und Partisanenlieder sowie Punk-Rock. Ein Transparent mit dem Mittelfinger streckenden Country-Star Johnny Cash verkündete “F*ck Strache!” sowie “Refugees Welcome”. Offensiver wurde es vorerst aber nicht, auch Mitglieder des schwarzen Blocks waren nicht aufgetaucht.

(APA)