AA

Neuer FP-Chef

Die FPÖ hat doch noch einmal zu einer gewissen Einigkeit gefunden und sich mit klarer Mehrheit für Herbert Haupt als neuen Obmann ausgesprochen.

Der Sozialminister (55) erhielt beim Salzburger Parteitag mit 87,8 Prozent der Delegiertenstimmen eine deutliche Mehrheit. Die zuletzt rebellierenden “Anti-Knittelfelder” hatten auf einen Gegenkandidaten verzichtet. Weitere personelle Fragen wurden auf Jänner verschoben. Ein selbstkritischer Haupt warb vor den knapp 700 Delegierten für ein Ja zu einer weiteren Regierungsbeteiligung, freilich nicht ohne Wenn und Aber.

Haupt ist nach Susanne Riess-Passer und Mathias Reichhold bereits der dritte FP-Politiker im vergangenen halben Jahr, der zum Obmann der Freiheitlichen gewählt wurde. Mit seinem Ergebnis blieb er zwar hinter seinen Vorgängern zurück, konnte aber doch nach den Querelen der vergangenen Wochen ein akzeptables Resultat erzielen.

Die “Anti-Knittelfelder” hatten ihren Widerstand vorerst ausgesetzt, nachdem Haupt angekündigt hatte, man wolle in einem “Zukunftsgremium” unter ausdrücklicher Einbindung aller Richtungen die künftige Ausrichtung diskutieren. Im Jänner will man sich statt des Neujahrstreffen eineinhalb Tage zu einer Klausur treffen.

Eindringlich appellierte Haupt an mehr Geschlossenheit: “Das, was wir fast nicht überlebt haben, ist die Kritik aus der eigenen Partei. Hören wir auf zu streiten. Wir haben Meinungsfreiheit, aber Meinungsfreiheit in den Gremien. Meinungsfreiheit kann es auch nicht sein, dass der, der am lautesten schreit, am lautesten belohnt wird.”

Von der Bundespolitik wieder einmal zurück gezogen hat sich der in Salzburg nicht anwesende Jörg Haider. “Er wird uns damit den Weg frei machen, mit eigenen Überlegungen die Zukunft Österreichs zu erreichen”, so Haupt. Haider werde von den Medien jetzt als “Buhmann der Nation” dargestellt. “Aber Hand aufs Herz: Haben nicht auch wir in den Führungsgremien hier einen entscheidenden Anteil.”

Der öffentlich wieder betonte Rückzug Haiders mag ein Signal an die ÖVP sein, mit der Haupt weiter regieren möchte. Jenen, die von der Opposition träumen, hielt er entgegen, dass die Rahmenbedingungen jetzt anders seien und keinen Aufstieg wie nach 1986 mehr zuließen. Die FPÖ sei der “Reformmotor” gewesen. Auch jetzt solle die FPÖ wieder in eine Koalition: “Ich glaube, dass die Tür, die offen ist, von uns Freiheitlichen nicht zugeschlagen werden soll.”

Die Kritiker um die EU-Delegationsleiterin Daniela Raschhofer band Haupt damit ein, dass er Raschhofer die Koordination der EU-Angelegenheiten übertrug, auch wenn er sich dessen bewusst war, dass er damit auf keine allgemeine Zustimmung stieß. Zumindest wird sie entgegen ersten Ansagen nicht Generalsekretärin. Raschhofer selbst sieht Haupt als Mischung aus Integration, Sturschädeligkeit und ernsthaftem Bemühen. Der Sozialminister habe sich in der vergangenen Woche bemüht, auch mit parteiinternen Kritikern in Kontakt zu treten. Dass sie nun doch nicht den Titel einer Generalsekretärin erhält, ist der EU-Parlamentarierin nach eigenen Angaben egal: “Ob ich Generalsekretärin bin oder nicht, ist nicht wichtig.”

Der Rede Haupts folgte eine breite Debatte mit insgesamt 38 Wortmeldungen. Pro und contra Haider, pro und contra Regierungsbeteiligung, pro und contra Susanne Riess-Passer, Peter Westenthaler und Karl-Heinz Grasser. Die Mehrzahl der Debattenteilnehmer fand freilich kritische Worte gegenüber den “Knittelfeld”-Gegnern. Kritik an ihnen durch eine Salzburger Delegierte wurde mit lautem Unmut aus dem Plenum beantwortet. Besonders eingeschossen hatte man sich auf Grasser, der angesichts seines Engagements für VP-Chef Wolfgang Schüssel unter anderem als “Verräter” und “Überläufer” abqualifiziert wurde. Einig waren sich alle Redner lediglich in der Unterstützung für Haupt.

Gegen Schluss meldete sich unter Raunen der Delegierten auch Volksanwalt Ewald Stadler zu Wort. Er wandte sich gegen alle, die jetzt einen Abschied von Haider sehen wollen. “Es bleibt die Partei des Jörg Haider. Und wir lassen uns von der österreichischen Volkspartei nicht vorschreiben, welche Rolle der Jörg zu spielen hat.” Haupt antwortete mit einer deutlichen Distanzierung: “Die Leistungen werden nicht geschmälert. Aber die freiheitliche Partei wird in der Zukunft nicht der Besitz eines einzelnen, sondern der Besitz von uns allen sein.”

Haupts Wahl war neben einer Generaldebatte einziger Programmpunkt des Parteitags, der unter dem Motto “Vertrauen gewinnen, Reformen fortsetzen” stand. Die Anwesenheitsdisziplin war recht hoch. Von 741 Delegierten waren 689 der Einladung gefolgt. Die Stimmung war matt, wie sich auch an dem für freiheitliche Verhältnisse zurückhaltenden Applaus für Haupt zeigte. Zumindest darf sich der FP-Chef über einen Zuwachs zu seiner Stofftiersammlung freuen. Als Gastgeschenk erhielt er für seine “Stärke” einen Bären, für seine “Klugheit” eine Eule und für seine Treuherzigkeit einen Hund.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wien Wahl
  • Neuer FP-Chef
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.