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Neue Syrien-Verhandlungen beginnen in Genf

Große Fortschritte sollten nicht erwartet werden, heißt es
Große Fortschritte sollten nicht erwartet werden, heißt es ©APA (AFP)
Einen Tag nach dem Inkrafttreten einer auf den Südwesten des Bürgerkriegslandes begrenzten Waffenruhe gehen die Syrien-Verhandlungen unter UNO-Vermittlung am Montag in Genf in die nächste Runde. Wie bei früheren Runden werden auch diesmal nur indirekte Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition erwartet.

UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura hat bereits vor zu großen Erwartungen gewarnt, zumal alle bisherigen Gespräche in der Schweiz über ein Ende des blutigen Konfliktes ohne greifbare Ergebnisse geblieben waren. Vor diesem Hintergrund wird die neue, von den USA, Russland und Jordanien verhandelte regionale Waffenruhe, die am Sonntag in Kraft getreten ist, als Hoffnungsschimmer für die Genfer Gespräche gesehen. “Die Waffenruhe in Syrien scheint zu halten, viele Leben können gerettet werden”, twitterte US-Präsident Donald Trump am Sonntagabend.

Die Europäische Union dringt auf ein Ende der Feindseligkeiten im gesamten Land und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe. Das sei entscheidend für die innersyrischen Gespräche unter der Führung der Vereinten Nationen in Genf, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntag in Brüssel. Die Syrer bräuchten für Frieden die Hilfe der internationalen Gemeinschaft und der Regionalmächte.

Russland und der Iran als Verbündete der Regierung und die Türkei als Unterstützer der Opposition hatten sich Anfang Mai bei Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana auf “Deeskalationszonen” geeinigt. In den vergangenen Monaten ging die Gewalt in dem seit 2011 andauernden Bürgerkrieg zurück. Dennoch kommt es weiter zu Kämpfen und Luftangriffen. Neue Gespräche in Astana endeten in der vergangenen Woche ohne Fortschritte.

“Heldenhafte Kämpfer”

Unterdessen feierten die Iraker in Mosul, der ehemaligen Hochburg der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS), am Sonntag den Sieg über die Jihadisten. Ministerpräsident Haider al-Abadi reiste in die Stadt, um “die heldenhaften Kämpfer und die Iraker zum Erringen des großen Sieges” zu beglückwünschen, hieß es in einer Stellungnahme seines Büros. Das Staatsfernsehen zeigte feiernde und tanzende Soldaten.

Al-Abadi sagte zu ranghohen Militärs, sie sollten die Extremisten weiterhin bekämpfen, bis ihre letzten Widerstandsnester beseitigt seien. Nach dem Sieg habe der Wiederaufbau Mosuls höchste Priorität. Die Infrastruktur hatte unter der Herrschaft des IS, vor allem aber unter den heftigen Kämpfen der vergangenen Monate sehr gelitten.

“Entscheidende Etappe”

Die Europäische Union sprach von einer “entscheidenden Etappe” im Kampf gegen die Jihadistenmiliz IS. Nun sei es “unerlässlich”, das Vertrauen zwischen den verschiedenen Gemeinschaften im Irak wieder herzustellen, erklärten die EU-Außenbeauftragte Mogherini und der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Christos Stylianides. Nur so könnten die Iraker “beginnen, eine gemeinsame Zukunft aufzubauen”.

Mogherini und Stylianides würdigten den “Mut des irakischen Volkes, seiner Regierung und seiner Streitkräfte” und die Soldaten, die ihr Leben für den Sieg geopfert hätten. Sie sicherten dem Irak die Unterstützung der EU in Angelegenheiten der humanitären Hilfe und Sicherheit zu, um “die Herausforderungen der Stabilisierung und der Versöhnung” zu meistern.

Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon lobte die irakische Regierung und die Streitkräfte für deren Erfolg im Kampf gegen den IS in Mosul. Aber es müsse “noch viel getan” werden, um die Jihadistenmiliz vollständig aus Mosul und Umgebung zu vertreiben, erklärte Fallon. Zudem seien “Säuberungseinsätze” nötig, weil es die Gefahr von Sprengsätzen gebe.

Auch der Iran gratulierte dem “mutigen” irakischen Volk und der Regierung in Bagdad zur Befreiung der Stadt Mosul. “Wenn die Iraker zusammenhalten, dann können sie alles erreichen”, schrieb Außenminister Mohammad Javad Zarif am Sonntagabend auf Twitter.

(APA/dpa)

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