Neue Ära wurde eingeläutet

In Nordirland ist nach jahrzehntelangem Machtkampf zwischen Katholiken und Protestanten eine neue Ära eingeläutet worden: Neun Jahre nach dem so genannten Karfreitags-Abkommen sind am Dienstag der Protestant Ian Paisley und der Sinn Fein-Politiker Martin McGuinness an die Spitze einer Allparteienkoalition gewählt worden. Möglich wurde diese Regierung erst, nachdem Paisleys Democratic Unionists (DUP) im März ihren Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit der katholischen Sinn Fein aufgegeben hatten, die als politischer Arm der Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) gilt.

Unmittelbar nach seiner Wahl zum Ersten Minister legte der 81-jährige Paisley vor dem Parlament in Belfast den Amtseid ab. Darin gelobte er, mit den Katholiken und der Regierung der benachbarten Republik Irland zusammenzuarbeiten. Auch sein Stellvertreter McGuinness wurde anschließend vereidigt. Nach der Angelobung wurde das zwölfköpfige Kabinett gebildet. In den vergangenen Jahren war Nordirland unter direkter Verwaltung Londons gestanden.

„Das ist ein besonderer Tag, es ist ein Neuanfang. Das wird uns zurück zu Frieden und Wohlstand führen“, sagte Paisley. McGuinness erklärte, auch er wolle alles dafür tun, dass die neue Regierung für die Menschen in Nordirland tätig werden könne.

Paisley hatte sich als DUP-Chef noch bis vor kurzem geweigert, auch nur Kontakt zur Sinn Fein aufzunehmen. Zudem gab es für ihn keinen Unterschied zwischen der politischen Vertretung der Katholiken und den Guerillakämpfern der IRA, die für zahlreiche Gewalttaten verantwortlich war. In dem Konflikt wurden seit Ende der sechziger Jahre 3.600 Menschen getötet. Der Bürgerkrieg gehörte mit der Auseinandersetzung um das Baskenland im Grenzgebiet zwischen Frankreich und Spanien zu den letzten mit Gewalt ausgetragenen Konflikten Westeuropas. Nordirland ist eine britische Provinz, liegt aber auf der irischen Insel.

Auch der britische Premier Tony Blair und Irlands Ministerpräsident Bernie Ahern begrüßten den Schritt der Konfliktparteien als historisch. Nordirland ergreife damit die Chance für eine friedliche und prosperierende Entwicklung der Provinz, erklärte Blair bei einer Feier im Anschluss an die Angelobung im Parlament von Belfast. Die beiden Regierungschefs hatten zuletzt großen Druck auf die Konfliktparteien ausgeübt, das vor bald zehn Jahren abgeschlossene Karfreitags-Abkommen umzusetzen. Mehrere Versuche waren in den vergangenen Jahren an Streitigkeiten über die Entwaffnung der IRA gescheitert.

Bei den Wahlen Anfang März hatte die DUP die meisten Stimmen erhalten, Sinn Fein landete auf dem zweiten Platz. Die Zusammensetzung der Allparteienregierung entspricht der Sitzverteilung der einzelnen Parteien im nordirischen Parlament. Auf Paisleys DUP entfallen fünf Kabinettsposten, auf die Sinn Fein vier, auf die gemäßigte protestantische Partei Ulster Unionists (UUP) zwei und auf die katholische Social Democratic and Labour Party (SDLP) einer.