Neue Nagelprobe in der CDU

Zahlreiche Parteimitglieder von CDU und CSU aus allen Teilen Deutschlands haben dem aus der Unionsfraktion ausgeschlossenen deutschen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann „kritische Solidarität“ bekundet. In einer Anzeige in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) forderten sie die Parteichefs Angela Merkel und Edmund Stoiber auf, die Ausschlussverfahren gegen den Fuldaer CDU-Parlamentarier rückgängig zu machen.

Initiator der Aktion ist der ehemalige ZDF-Moderator Fritz Schenk, der in Frankfurt am Main seinerseits CDU-Mitglied ist. Nach seinen Angaben haben den Appell mittlerweile rund 3.000 Personen unterzeichnet, einige Hundert davon sind in der Zeitungsanzeige namentlich aufgeführt. Es handelt sich in der Regel um einfache Mitglieder der Unionsparteien, aber auch einige Stadtverordnete und Funktionsträger der Jungen Union.

In der Anzeige wird eine „offene, faire Debatte“ mit Hohmann gefordert, der in eine Rede die Juden mit dem Begriff „Tätervolk“ in Verbindung gebracht hatte und deshalb aus der Unionsfraktion ausgeschlossen und von der hessischen CDU auch mit einem Parteiausschlussverfahren belegt wurde. „Mit großer Sorge“ verfolgten die Unterzeichner die Entwicklung von innerparteilicher Demokratie und Streitkultur in den Unionsparteien. Anstelle einer fairen Auseinandersetzung und kritischen Solidarität „wählt man ein politisches Todesurteil als Antwort auf eine Medien-Kampagne“, heißt es in dem Aufruf.

Die Unterzeichner hielten die Rede Hohmanns für durchaus strittig und in Teilen fragwürdig, keinesfalls aber für antisemitisch. Schenk betonte, es würden weitere Unterschriften gesammelt und dann Merkel und Stoiber zugeleitet, deren Vorgehen gegen Hohmann er für überzogen und unüberlegt halte.