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Letta will mit jungem Kabinett Blockade in Italien überwinden

Italiens designierter Premier Letta stellte Ministerliste vor.
Italiens designierter Premier Letta stellte Ministerliste vor. ©EPA
Mit einem Team aus 21 Ministern, darunter einer Rekordzahl an Frauen, will der designierte Regierungschef Enrico Letta die politische Blockade überwinden, die Italien seit den Parlamentswahlen vor zwei Monaten im Bann hält und das Land wieder auf Regierungskurs bringen.
Enrico Letta im Porträt
Italiens neue Minister

Das neue Kabinett unter der Führung des 46-jährigen Sozialdemokraten besteht aus einer Mischung aus lang gedienten Polit-Profis, aufsteigenden Sternen des italienischen Parlaments, rigorosen parteiunabhängigen Experten und Neulingen des politischen Parketts. Am Sonntag soll die Regierung vereidigt werden.

Berlusconi “rechte Hand” als Schlüsselelement

Schlüsselelement des neuen Kabinetts ist Angelino Alfano, “rechte Hand” des Ex-Premiers Silvio Berlusconi, und Vorsitzender von dessen Partei “Volk der Freiheit” (PdL). Alfano übernimmt das Innenministerium und rückt zugleich zum Vizepremier auf. Er wird daher eng mit dem Sozialdemokraten Letta zusammenarbeiten.

Italiens Medienzar mischt wieder mit

Berlusconis Partei ist im neuen Kabinett stark vertreten. Zur Truppe des Medienzaren in der Regierung Letta gehören der langjährige PdL-Parlamentarier Gaetano Quagliarello, der als neuer Minister für institutionelle Reformen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Maßnahmen spielen will, die Berlusconi in dieser Legislaturperiode durchsetzen will. Zur Berlusconi-Truppe gehören auch die junge Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin, Landwirtschaftsministerin Nunzia Di Girolamo und Infrastukturminister Maurizio Lupi. Alle drei zählen zu engen Vertraueten des Medienzaren und zu den Hoffnungsträgern des PdL.

Veto: Letta muss auf Parteikollegen verzichten

Weniger prominent ist Lettas Demokratische Partei (PD) vertreten. Wegen Berlusconis Vetos musste Letta in seiner Regierung auf erfahrene Parteikollegen wie die Ex-Premiers Massimo D’Alema und Giuliano Amato verzichten, gegen die sich auch die rechtsföderalistische Lega Nord stemmte. Auch der zurückgetretenen PD-Chef Pierluigi Bersani stieg nicht in die Regierungsmannschaft ein. Der bekanntesten unter den PD-Ministern ist Dario Franceschini, der für die Beziehungen zum Parlament zuständig sein wird. Der langjährige PD-Bürgermeister von Padua, Flavio Zanonato, rückt zum Industrieminister auf.

Parteiunabhängige Fachleute im Kabinett

Parteiunabhängige Fachleute werden eine relevante Rolle im neuen Kabinett spielen. So avanciert der Generaldirektor der italienischen Notenbank Fabrizio Saccomanni zum neuen Wirtschaftsminister. Die scheidende Innenministerin Annamaria Cancellieri in der Regierung Monti wechselt ins Justizministerium. Der bisherige Europaminister Enzo Moavero wird als einziges Mitglied der Vorgängerregierung Monti im Amt bestätigt.

Rekordzahl an Ministerinnen

Erstmals in der italienischen Geschichte sind sieben Regierungsmitglieder Frauen. International bekannt ist die ehemalige EU-Menschenrechtskommissarin Emma Bonino, die zur Außenministerin ernannt wurde. Eine Überraschung ist die Ernennung der Kanu-Olympiasiegerin Josefa Idem zur neuen Sport- Tourismus- und Frauenministerin. Die 48-jährige Idem, gebürtige Deutsche aus Goch am Niederrhein, hatte bei den italienischen Parlamentswahlen vor zwei Monaten für PD einen Sitz im römischen Parlament erhalten. Sie ist seit 1992 italienische Staatsbürgerin. Insgesamt nahm sie an acht Olympischen Spielen teil, davon sechsmal für Italien.

Dunkelhäutige Ministerin als Novum in Italien

Ein Novum für Italien ist eine dunkelhäutige Ministerin. Die 49-jährige Ärztin und Menschenrechtlerin kongolesischer Abstammung Cecile Kyenge rückt zur Integrationsministerin auf. Sie ist Sprecherin des Verband “1 März”, der sich gegen Rassismus und für Migrantenrechte einsetzt. (APA)

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