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Neue Freiheitliche Partei Salzburgs: Bundes-FPÖ will gegen Namen vorgehen

Schnell und Strache: Ein Bild vom Wahlkampf 2013, das auch heute wieder passt.
Schnell und Strache: Ein Bild vom Wahlkampf 2013, das auch heute wieder passt. ©APA
Salzburg/Wien. Die FPÖ will "selbstverständlich" gegen ihren ausgeschlossenen Ex-Parteiobmann in Salzburg, Karl Schnell, vorgehen, sollte er seine neue Gruppierung "Freiheitliche Partei" nennen. Schnell hatte seine Pläne am Montag öffentlich bestätigt.

In der Parteizentrale in Wien kommt das Ansinnen Schnells freilich nicht gut an, vor allem am Wort “Freiheitlich” stößt man sich und will dagegen vorgehen. “Dann kann er sich gleich den nächsten Namen überlegen – ich schlage vor, ‘Charlys BZÖ'”, ätzte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in Richtung Schnell.

Spaltung der Salzburger FPÖ vollzogen?

Was die Salzburger Abgeordneten in Schnells Gefolge betrifft, denen die Bundespartei eine letzte Loyalitätsfrist gestellt hatte, ist die Sache für Kickl offenbar gelaufen. “Die schließen sich gerade alle selber aus”, meinte er nur. Demonstrativ weint er den Ex-Kollegen aber keine Träne nach, “in Wahrheit hat sich hier eine Führungsblase abgespalten” und sitze nun im “politischen Schmollwinkerl”. Die FPÖ setze in Salzburg künftig auf frische Kräfte.

Freiheitliche Partei Salzburgs: Schnell gründet neue Partei

Der in der Vorwoche von der Bundespartei ausgeschlossene langjährige frühere Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell will seine Ankündigung, eine eigene Partei zu gründen, wahr machen: Nach dem Vorbild Kärntens werde er noch diese Woche die Freiheitliche Partei Salzburgs (FPS) bei der Vereinsbehörde anmelden, bestätigte Schnell am Montag gegenüber der APA einen Bericht des Privatsenders “Puls 4”.

“Es ist traurig, dass wir diesen Schritt setzen müssen, denn laut den Statuten wären wir ja auch jetzt schon eine eigenständige Landespartei”, so der Obmann des Freiheitlichen Landtagsklubs zur APA. Die entscheidenden Organe seien der Landesparteitag, die Landesparteileitung, der Landesparteivorstand, der Obmann, die Finanzreferenten und die Rechnungsprüfer. “Aber dann nimmt (Heinz-Christian, Anm.) Strache wie ein Diktator die Landesgruppe in Beschlag und fährt gegen die Mehrheit drüber. Die Mehrheit war 21:8 für mich”, so Schnell.

“Wer nicht mit will, kann zu Strache”

Um derartige Vorkommnisse in der Freiheitlichen Partei Salzburgs von vornherein auszuschließen, werde das neue Statut um einen Punkt ergänzt. Und der laute, dass niemand von außen demokratisch getroffene Entscheidungen aushebeln könne. “Normalerweise müsste das gar nicht notwendig sein.” Ansonsten werde sich in Salzburg aber nicht viel ändern. “Wir bleiben eine Freiheitliche Partei. Und die Strukturen bleiben alle gleich: Der Landtagsklub, die Gemeindevertretungen.”

Wer nicht mitkönne, der könne sich Strache anschließen. Wobei es formal natürlich umgekehrt ist, denn in der FPS muss jeder erst neues Mitglied werden. Schnell rechnet weiterhin damit, dass der überwiegende Teil der Salzburger Freiheitlichen ihm folgen wird. Den Parteivorsitz will er aber selbst nicht übernehmen. Obmann soll – wie schon bei der FPÖ seit 2013 – der Pongauer Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler werden. (red/APA)

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