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Neue EU-Flüchtlings-Behörde im Mittelmeer

Die geplante Grenzschutzagentur der Europäischen Union soll künftig auf Flüchtlingsdramen im Mittelmeer besser und früher reagieren können.

Das erklärten Sprecher der EU-Kommission in Brüssel am Dienstag angesichts neuer Todesfälle bei der Überfahrt afrikanischer Migranten nach Italien. „Derzeit gibt es keine echte europäische Kooperation für solche Situationen“, sagte EU-Kommissionssprecher Frederic Vincent. Italien könne derzeit nur um bilaterale Hilfe anderer EU-Staaten nachsuchen. Die geplante Behörde soll im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen.

Eine engere Zusammenarbeit auf diesem Gebiet verspricht sich die Brüsseler Behörde zudem von der europäischen Verfassung, die aber nicht vor 2006 in Kraft treten dürfte. „Solidarität beim Grenzschutz steht auch in der Verfassung“, sagte Kommissionssprecher Stefaan De Rynck. Damit bekomme die Kooperation eine „stärkere Rechtskraft“.

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