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Nervosität vor Jahrestag in New York

Zehn Jahre nach 9/11 macht sich wieder Terror-Sorge breit. Zahlreiche Anti-Terror-Gesetze wurden seit 2001 eingeführt.
Infografik zu 9/11
Behörden fahnden nach Attentäter
Die Gedenkplätze von 9/11
9/11 der Anschlag
Gesichter von 9/11

Wenn morgen die Namen aller fast 3000 Opfer der Anschläge vom 11. September am Ground Zero in New York vorgelesen werden, ist neben Präsident Barack Obama, seinem Vorgänger George W. Bush und Tausenden New Yorkern auch ein Heer an Polizisten präsent. Vor den Gedenkfeiern zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 sorgen neue Terrorhinweise für Unruhe in den USA. „Es gibt glaubhafte Informatio­nen, dass Terroristen einen Plan ausgeheckt haben“, sagte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz. US-Medien hatten berichtet, dem Heimatschutzministerium in Washington liege „eine spezifische, glaubhafte, aber unbestätigte Information über eine Bedrohung“ vor. New Yorks Polizeichef Raymond Kelly bestätigte, dass die Stadt den Hinweis sehr ernst nehme. Das wegen der Gedenkfeiern für die Opfer von 9/11 ohnehin verstärkte Polizeiaufgebot werde nach der Warnung um ein weiteres Drittel aufgestockt, sagte er.

Pläne auch in Berlin

Auch in Europa ist das Thema aktuell. In Berlin wird nach der Festnahme von zwei mutmaßlichen Terroristen auf Hochtouren ermittelt. Die am Donnerstag festgenommenen Männer arabischer Herkunft sollen sich für den Bau einer Bombe Chemikalien besorgt haben. Ein Ermittlungsrichter hat am Freitagabend Haftbefehle gegen die beiden Terrorverdächtigen erlassen. Das Terrornetzwerk Al-Kaida wollte offenbar Schläferzellen in Deutschland und Österreich errichten, erklärt der Chef des österreichischen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling. Dazu bedient man sich Bürger der beiden Länder, die in den Lagern der Organisation an der afghanisch-pakistanischen Grenze ausgebildet wurden. Danach schickt man sie zurück, weil sie hierzulande unauffällig leben können. Sie sollen radikalisieren und weitere Sympathisanten für Aktionen in der Zukunft anwerben. Gridling betonte, dass in Zusammenhang mit dem zehnten Jahrestag die Sicherheitsbehörden überall auf der Welt „nervös“ seien. In Österreich wurden auf den Flughäfen die Kontrollen verstärkt.

Schärfere Gesetze

Die Politik reagierte auf das Attentat vor zehn Jahren mit verschärften Sicherheitsvorschriften. Der Terroranschlag hat insbesondere die Luftfahrt empfindlich verändert: Zügig wurden Passagierdatensätze gescannt, bewaffnete Polizisten als „Sky Marshals“ in die Flieger gesetzt, biometrische und maschinenlesbare Ausweise ausgegeben sowie die Cockpit-Türen verstärkt. Das Gepäck wird genauer kontrolliert, die Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck ist verboten.

Neues Anti-Terror-Paket

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 sind auch in Österreich mehrfach Gesetze beschlossen bzw. geändert worden, um dem internationalen Terrorismus zu begegnen. So wurde 2002 ein erstes Anti-Terror-Paket verabschiedet. Im Vorjahr wurde die Ausbildung in Terrorcamps strafbar gemacht. Den Rest des damals nicht realisierten „Terrorismuspräventionspakets“ hat die ÖVP nun erneut in die Diskussion eingebracht. Geht es nach der ÖVP, soll demnächst ein weiteres Präventionspaket beschlossen werden. Künftig sollen die Behörden weitergehende Befugnisse zum Verknüpfen von Ermittlungsdaten bekommen, und die „Gutheißung“ eines Terrorakts soll strafbar werden. Kritiker, auch beim Koalitionspartner SPÖ, sehen in den Plänen allerdings eine Gefahr für die Grundrechte.

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