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Nepal: Erste Parlamentssitzung seit Jahren

Das vom nepalesischen König Gyanendra nach massiven Straßenprotesten wieder eingesetzte Parlament ist zu seiner ersten Sitzung seit vier Jahren zusammengekommen.

Die Abgeordneten wollten am Freitag Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung beschließen. Der vom König am Donnerstag ernannte Premierminister Girija Prasad Koirala nahm wegen einer Erkrankung nicht an der Sitzung teil. Als vordringlichste Aufgabe der Regierung gilt, die maoistischen Rebellen in den politischen Prozess einzubinden.

Die Rebellen hatten sich am Donnerstag dazu unter bestimmten Voraussetzungen bereit erklärt. Die Maoisten verlangten zuvor allerdings die „bedingungslose“ Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung und ein Ende der Bezeichnung der Rebellen als Terroristen durch die Regierung in Kathmandu. Sie forderten außerdem die Freilassung aller maoistischen Gefangenen in Nepal und Indien, wozu sich das mächtige Nachbarland kaum bereit erklären dürfte. Die Rebellen hatten vor der Parlamentssitzung eine einseitige dreimonatige Waffenruhe verkündet.

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