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Nein zu EU-Mitgliedschaft der Türkei "von heute"

"Die Frage, ob die Türkei EU-Mitglied wird, kann heute niemand beantworten“, so Günter Verheugen, Vizepräsident der EU-Kommission und Industriekommissar. Für die Türkei von heute sei die Antwort "ein klares Nein".

Erst wenn die Beitrittsverhandlungen und der Transformationsprozess abgeschlossen sind, sei es möglich darüber zu entscheiden, betonte der ehemalige Erweiterungskommissar.

Das Türkei-Thema sei aber eines der ganz großen Themen der EU. Es gehe auch nicht „die Tür einfach zuzumachen“, weil die Risiken einer nicht westlich orientierten Türkei nicht abschätzbar seien. „Die Frage ist: Wie lange werden wir brauchen bis der Transformationsprozess in der Türkei so weit fortgeschritten ist, dass er unumkehrbar ist?“, führte Verheugen aus.

Verheugen wehrt sich gegen die Darstellung, er habe vor drei Jahren auf eine rasche Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gedrängt. „Die Entscheidung der Regierungschefs 2002 in Kopenhagen war ein Kompromiss und ich haben ebenso wie Prodi (der damalige Kommissionspräsident, Anm.) eindringlich davor gewarnt“, betonte Verheugen.

Auf dem Erweiterungsgipfel von Kopenhagen wurde der Türkei eine Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen Ende 2004 zugesagt. Bei ihrem Gipfel im vergangenen Dezember beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs, am 3. Oktober die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Anders als in der vergangenen EU-Erweiterungsrunde, müssen alle Reformen nicht nur auf Schiene, sondern auch abgeschlossen sein, bevor die Türkei beitreten kann.

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