Nehammer erstmals als Bundeskanzler in Brüssel

Nehammer trifft von der Leyen in Brüssel
Nehammer trifft von der Leyen in Brüssel ©AP
Live ab 15 Uhr: Antrittsbesuch in Brüssel - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Mittwoch erstmals als Regierungschef nach Brüssel reisen.

Gleich zum Auftakt am frühen Nachmittag (13.30 Uhr) ist ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angesetzt. Danach trifft Nehammer mit den 26 anderen EU-Staats- und Regierungschefs und Spitzen der östlichen Partnerschaftsländer Ukraine, Georgien, Moldau, Armenien und Aserbaidschan zusammen. Am Donnerstag folgt der EU-Gipfel.

Östliche Parnterschaft

Zum sechsten Mal hält die Europäische Union am Mittwoch einen Gipfel mit den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft ab. Dazu werden in Brüssel neben Bundeskanzler Karl Nehammer auch die anderen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie Spitzenvertreter aus der Ukraine und vier weiteren früheren Sowjetrepubliken erwartet. Angesichts der Spannungen mit Moskau wird das Treffen als Signal an Russland gewertet, aber auch an Belarus.

Ihren bisher größten Rückschlag erlitt die Ostpartnerschaft zuletzt im Konflikt mit Belarus. Nachdem die EU wegen der Unterdrückung der Opposition in dem Land umfassende Wirtschaftssanktionen verhängt hatte, setzte der autoritäre Machthaber Alexander Lukaschenko die Zusammenarbeit mit der EU Ende Juni aus. Lukaschenko bleibt dem Gipfel deshalb fern. Bereits bei dem letzten gemeinsamen Spitzentreffen 2017 hatte er sich vertreten lassen.

(APA/AFP)

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