NBZ-Brief: Das sagen die Grünen

Sowohl die türkische als auch die österreichische Regierung würden auf nationalistische Ressentiments setzen und sich gegenseitig hochschaukeln. Groß ruft daher zu einer “Abrüstung der Worte und einer Rückkehr zu zivilisierten zwischenstaatlichen Gepflogenheiten” auf.

In Bezug auf den offenen Brief der NBZ meint Groß, dass der Verfasser damit seine “unbedingte Gefolgschaftstreue” gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Ausdruck bringe. Groß äußerte jedoch, dass er davon überzeugt sei, dass “ein großer Teil unserer türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger keineswegs diese Haltung vertritt.”

Groß: “Angriff auf türkische Demokratie inakzeptabel”

Die Vorarlberger Grünen seien froh, dass der Putschversuch in der Türkei vereitelt wurde, so Groß weiter. Jedoch sei schnell erkennbar gewesen, dass Erdogan die Umstände für Säuberungen benutze und die Türkei zu einem autoritären Staat mit weitgehenen präsidialen Vollmachten umgestalten wolle. “Dass Erdogan einen Angriff auf die türkische Demokratie mit Demokratieabbau und der Ausschaltung der Opposition beantwortet, war und ist inakzeptabel”, sagt Groß.

Zu den Ausschreitungen von Demonstranten nach dem Putschversuch äußert sich der Grünen-Politiker wie folgt: “Wenn türkische Nationalisten und Gefolgsleute der Erdogan-Partei AKP gewaltsame Übergriffe auf kurdische Einrichtungen begehen, dann ist das ein ernsthaftes Alarmsignal und zeigt, worum es wirklich geht.”