NATO-Staaten verlängern Generalsekretär Stoltenberg

Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr Generalsekretär der NATO bleiben. Die 31 Mitgliedstaaten vereinbarten am Dienstag, das Mandat des Norwegers bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern. Zuvor waren Versuche der Mitgliedstaaten gescheitert, sich auf einen anderen Kandidaten zu einigen. Stoltenberg selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt, dass er eigentlich keine weitere Amtszeit anstrebe.

Nach Angaben aus seinem Umfeld macht er nun aber aus "Pflichtbewusstsein" und angesichts der vielen Aufgaben wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter. In einem Tweet erklärte der 64-Jährige, er fühle sich durch die Entscheidung, seine Amtszeit bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern, geehrt. "Das transatlantische Band zwischen Europa und Nordamerika gewährleistet seit fast 75 Jahren unsere Freiheit und Sicherheit, und in einer gefährlicheren Welt ist unser Bündnis wichtiger denn je."

Vertrag: NATO-Staaten verlängern Generalsekretär Stoltenberg

Stoltenberg selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt, dass er eigentlich keine weitere Amtszeit anstrebe. Nach Angaben aus seinem Umfeld macht er nun aber aus "Pflichtbewusstsein" weiter. Vor allem die US-Regierung hatte den 64-Jährigen zuletzt immer wieder für seine Führungsstärke seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gelobt. Stoltenberg habe einen "unglaublichen Job" gemacht, sagte Mitte Juni beispielsweise Präsident Joe Biden.

Stoltenberg fühle sich geehrt

In einem Tweet erklärte der 64-Jährige, er fühle sich durch die Entscheidung, seine Amtszeit bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern, geehrt. "Das transatlantische Band zwischen Europa und Nordamerika gewährleistet seit fast 75 Jahren unsere Freiheit und Sicherheit, und in einer gefährlicheren Welt ist unser Bündnis wichtiger denn je."

Entscheidung bedeutet Kontinuität an der Spitze der NATO

Die Entscheidung bedeutet Kontinuität an der Spitze der NATO. Deren Mitglieder stehen derzeit vor zwei großen Herausforderungen: die Ukraine im Kampf gegen die Invasion Russlands zu unterstützen und gleichzeitig einen direkten Konflikt mit den russischen Streitkräften zu vermeiden.

Die NATO teilte am Dienstag zu der Entscheidung mit, die Alliierten dankten dem Generalsekretär für seine Führungsstärke und sein Engagement. Diese seien angesichts "beispielloser sicherheitspolitischer Herausforderungen für die Wahrung der transatlantischen Einheit von entscheidender Bedeutung". Stoltenbergs Amtszeit wäre eigentlich Ende September ausgelaufen.

Mögliche Anwärter der NATO warn Frederiksen und Wallace

Als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs hatten in den vergangenen Monaten unter anderen die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten. Beide waren allerdings nicht unumstritten.

Wallace kommt nicht aus EU-Land

Als Argument gegen Wallace wurde in EU-Staaten genannt, dass er nie Staats- und Regierungschef war und nicht aus einem EU-Land komme. Gegner Frederiksens verwiesen unter anderem darauf, dass der wichtige NATO-Posten nicht erneut mit jemandem aus dem Norden besetzt werden sollte. Als Alternative wurde zuletzt auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez genannt, der nach der vorgezogenen Parlamentswahl in knapp drei Wochen einen neuen Job benötigen könnte.

Schwierige Suche nach neuen NATO-Generalsekretär

Angesichts der schwierigen Suche nach einem neuen NATO-Generalsekretär hatten sich zuletzt immer mehr Politiker offen für eine weitere Verlängerung des Vertrags von Stoltenberg gezeigt. Wenn man sich nicht auf die Nachfolge verständigen könne, könne die westliche Verteidigungsallianz nicht ohne Generalsekretär dastehen, sagte etwa der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius vor kurzem. Deswegen wäre er für eine Verlängerung, zumal er die Zusammenarbeit mit Stoltenberg schätze.

Noch deutlich klarere Unterstützung kam von der US-Regierung, die Stoltenberg zuletzt immer wieder öffentlich für seine Führungsstärke seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine lobte. Der Norweger habe einen "unglaublichen Job" gemacht, sagte etwa Mitte Juni beispielsweise Präsident Joe Biden.

Stoltenberg seit fast neun Jahren NATO-Generalsekretär

Stoltenberg ist mittlerweile seit fast neun Jahren Generalsekretär der NATO. Seine Amtszeit war zuletzt im März 2022 kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine um ein weiteres Jahr bis zum 30. September 2023 verlängert worden. Eigentlich hatte der frühere norwegische Regierungschef bereits im vergangenen Jahr seinen Abschied angekündigt. Plan war es, in die Heimat zurückzugehen. Dort hätte Stoltenberg Chef der norwegischen Zentralbank werden können.

Stoltenberg bereits am zweitlängsten im Amt

In der Geschichte des Bündnisses ist Stoltenberg bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bisher der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Stoltenberg als geschickter Vermittler

Anerkennung hat sich Stoltenberg vor allem als geschickter Vermittler zwischen den teils sehr unterschiedlichen Interessen der mittlerweile 31 NATO-Staaten erworben. Als sein Verdienst gilt insbesondere die Moderation in dem während der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eskalierten Streit um die Verteidigungsausgaben der europäischen Alliierten. Trump drohte zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis. Zuletzt koordinierte Stoltenberg vor allem die Reaktion des Bündnisses auf den russischen Krieg gegen die Ukraine und warb für weitgehende Waffenlieferungen an das angegriffene Land.

Wermutstropfen bei der Vertrags-Verlängerung

Wermutstropfen für ihn ist, dass die erneute Verlängerung seines Vertrags den Anschein erwecken könnte, dass sich die NATO auf niemanden Neuen einigen könne. Aus Bündniskreisen hatte es Anfang des Jahres eigentlich geheißen, dass neben Frankreich auch Deutschland und Großbritannien einen Führungswechsel bereits in diesem Herbst bevorzugten - trotz der ausgewiesenen Qualitäten Stoltenbergs.

Keinen Zweifel an der Rückendeckung für Stoltenberg

Um keinen Zweifel an der Rückendeckung für Stoltenberg zu lassen, soll die Entscheidung für die Vertragsverlängerung nun in der kommenden Woche beim NATO-Gipfel in Litauen noch einmal von den Staats- und Regierungschefs bestätigt werden. Ein Nachfolger für den Norweger könnte dann im Sommer des kommenden Jahres beim großen Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen der NATO in Washington angekündigt werden - wenn sich die Mitgliedstaaten bis dahin einigen können.

(APA/Red)