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NATO-Gipfel unterstützt Raketenabwehrpläne der USA

Die Teilnehmer des NATO-Gipfels in Bukarest haben den Plänen der USA für ein neues Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen ihre volle Unterstützung zugesagt.

Wie am Donnerstag aus Kreisen der US-Delegation weiter verlautete, riefen die Staats- und Regierungschefs Russland dazu auf, ihre Einwände fallenzulassen. Moskau ist der Ansicht, dass das Projekt gegen Russland gerichtet ist.

De Hoop Scheffer forderte zu Beginn der heutigen Sitzung die Konferenzteilnehmer auf, die erforderlichen Entscheidungen zur Erweiterung der NATO zu treffen. “Wir wollen hier bestätigen, dass die Familie der NATO sich vergrößert”, sagte der NATO-Generalsekretär. “Europa muss einig und sicher sein.”

Am Mittwoch hatten sich die NATO-Vertreter darauf verständigt, die Balkanstaaten Kroatien und Albanien in ihr Bündnis aufzunehmen. Beiden Ländern gegenüber soll eine Beitrittseinladung ausgesprochen werden. Ihre Aufnahme könnte damit rechtzeitig zum Jubiläumsgipfel zum 60. NATO-Geburtstag im kommenden Jahr vollzogen werden. Mazedonien als dritter Anwärter dürfte dagegen leer ausgehen. Auch eine NATO-Anwartschaft für Georgien und die Ukraine ist vorerst vom Tisch. Vor allem Deutschland und Frankreich hatten argumentiert, dafür sei es noch zu früh. Moskau könne eine Aufnahme der beiden Ex-Sowjetrepubliken als Provokation verstehen.

Zweites großes Gipfelthema ist die Stärkung des NATO-Einsatzes in Afghanistan. An den Beratungen über die künftige Militärstrategie in dem asiatischen Land sollten am Nachmittag alle 40 Truppenstellerstaaten teilnehmen sowie UNO-Generalsekretär Ban, der afghanische Präsident Karsai und EU-Kommissionspräsident Barroso. Der französische Präsident Sarkozy kündigte die Entsendung von mehreren hundert zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan an. In einer Rede forderte er am Donnerstag von den Europäern ein stärkeres militärisches Engagement in der NATO.

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