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NATO fordert von Russland mehr Infos zu "Blitzmanövern"

Stoltenberg über Manöver besorgt
Stoltenberg über Manöver besorgt
Die NATO hat von Russland eine bessere Information über kurzfristig angesetzte Übungen und Manöver gefordert.

“Wir sind wegen der großen Zahl von Blitzmanövern Russlands besorgt”, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Lawrow in Brüssel.

“Sowohl die Anzahl als auch der Umfang der Blitzmanöver verringern die Transparenz und Vorhersehbarkeit entlang unserer Grenzen.” Er forderte Russland auf, die NATO künftig rechtzeitig über die Truppenbewegungen zu informieren, “um zu vermeiden, dass die Dinge außer Kontrolle geraten”.

Zusammenarbeit auf Eis gelegt

Stoltenberg und Lawrow trafen sich am Dienstag am Rande einer Sitzung des Europarats in Brüssel. Lawrow sagte vor der Zusammenkunft, Russland vermeide keinen Kontakt mit der NATO. Vielmehr habe die westliche Allianz die Zusammenarbeit mit Moskau vor einem Jahr auf Eis gelegt. Hintergrund war der Ukraine-Konflikt, durch den die Spannungen zwischen beiden Seiten massiv zugenommen hatten.

Lawrow hatte kurz vor dem Treffen mit Stoltenberg kritisiert, der “nordatlantische Block” habe den Austausch mit Russland eingefroren. Er spielte damit offensichtlich auf die Entscheidung der NATO an, wegen des Ukraine-Konflikts jegliche militärische Zusammenarbeit vorerst zu beenden.

“Rotes Telefon” für Krisenfall

Stoltenberg verwies darauf, dass es zwischen den höchsten Militärvertretern beider Seiten eine direkte Telefonleitung gibt, die bei auftretenden Problemen genutzt werden kann – eine Art “rotes Telefon” für den Krisenfall. Die gesicherte Verbindung war im Februar 2013 eingerichtet worden. Allerdings wird die Leitung gleichfalls seit einem Jahr nicht mehr genutzt, laut NATO wird sie lediglich “regelmäßig getestet”. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte die Militärs schon im Dezember aufgefordert, die Funkstille zu beenden, um die Gefahr gefährlicher Missverständnisse zu vermeiden. (APA)

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