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Nahost-Quartett verurteilt neue Gewalt

Sowohl Israel als auch die Palästinenser behindern nach Ansicht des Nahost-Quartetts die Verwirklichung des internationalen Friedensplans durch neue Gewalt.

Vertreter des aus den USA, der EU, Russland und der UNO bestehenden Quartetts forderten Israel nach einem Treffen in Jordanien auf, „Aktionen, die zum Tod palästinensischer Zivilisten führen“, zu beenden. Diese Tötungen zerstörten das gegenseitige Vertrauen und die Aussichten auf eine Zusammenarbeit beider Seiten, heißt es. Die israelische Regierung solle die palästinensische Führung vielmehr unterstützen und müsse dringend Schritte unternehmen, um das Leiden des palästinensischen Volkes zu beenden.

Gleichzeitig forderte das Quartett die palästinensische Regierung unter Ministerpräsident Mahmud Abbas auf, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um Terroranschläge gegen Israelis zu verhindern. Die eigentliche Schuld dürfe aber nicht der Autonomiebehörde zugeschoben werden, sondern liege bei den radikalen Palästinensergruppen Hamas und Dschihad, sagte US-Außenminister Powell.

Das Nahost-Quartett traf am Rande einer Sonderkonferenz des Weltwirtschaftsforums (WEF) am Ufer des Toten Meeres in Jordanien zusammen. Für die EU nahmen der griechische Außenminister Papandreou sowie der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Solana, an dem Treffen teil.

Die Hamas hat unterdessen nach der gezielten Tötung ihres Führungsmitglieds Abdallah Kawasmeh durch israelische Soldaten gewaltsame Vergeltung angekündigt. Kawasmehs Tod werde „nicht ungesühnt bleiben“, sagte das Hamas-Führungsmitglied Abdelaziz Rantisiam Sonntag. Israel hingegen drohte mit weiteren gezielten Angriffen auf militante Palästinenser.

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