Nahost: Merkel bei Abbas

Nach der jüngsten Friedensinitiative der Arabischen Liga gehe es nun darum, das „Fenster der Möglichkeiten“ zu nutzen, das sich zuletzt aufgetan habe, sagte die EU-Ratspräsidentin am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbas in Ramallah. Ausdrücklich begrüßte Merkel die Bemühungen Saudi-Arabiens, das Gastgeber des arabischen Gipfeltreffens in der vergangenen Woche gewesen war.

Merkel betonte erneut, dass alle Mitglieder der palästinensischen Einheitsregierung aus Hamas und Fatah die Forderungen des Nahost-Quartetts nach einer Anerkennung Israels und einem Ende der Gewalt erfüllen müssten. Nur dann könne die Regierung ein wirklicher Partner in den Friedensbemühungen sein, betonte sie. Ziel bleibe nach wie vor eine Zwei-Staaten-Lösung.

Abbas forderte die Kanzlerin auf, den seit rund einem Jahr andauernden Finanzboykott der Palästinenser-Regierung zu beenden. Es gebe dafür keine Rechtfertigung mehr, betonte er. Die westlichen Staaten hatten das Embargo nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas verhängt, die im Jänner 2006 an die Macht gekommen war, inzwischen aber von der Einheitsregierung abgelöst worden ist. Über die künftige Zusammenarbeit mit der neuen Palästinenser-Regierung ist sich die Staatengemeinschaft nicht einig. Die USA und Israel fordern weiter eine harte Gangart, während die EU-Außenminister am Wochenende Kontakte zumindest zu Nicht-Hamas-Ministern in Aussicht stellten.