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Nächste Balkan-Konferenz für Mitte Juli in Wien geplant

Am 21. Juni soll die zweite Balkan-Konferenz stattfinden.
Am 21. Juni soll die zweite Balkan-Konferenz stattfinden. ©AP
Die österreichische Regierung plant eine zweite Balkan-Konferenz zur Flüchtlingsfrage für Mitte Juli in Wien.

Davor werden sich die Grenzpolizeichefs bzw. die Polizeichefs der beteiligten Länder – diesmal ist auch Griechenland eingeladen – in Ungarn und Österreich treffen, wie der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Donnerstag auf APA-Anfrage erklärte.

“Gemeinsame Betrachtung des Status quo”

Zunächst findet am 21. Juni ein Treffen der Grenzpolizeichefs statt, zu dem sowohl die Staaten des Ost- und Westbalkans sowie – neben Österreich -Griechenland und Deutschland eingeladen sind. Die Polizeichefs derselben Länder kommen am 30. Juni in Wien zusammen. Mitte Juli findet dann die Konferenz, ebenfalls in der österreichischen Hauptstadt, statt. Auf der Agenda stehen laut Innenministerium die “gemeinsame Betrachtung des Status quo”, eine Analyse der Lage und die “Frage von allfälligen Maßnahmen”.

Griechenland nicht dabei

Zur letzten Balkan-Konferenz zum Thema Migration, die Ende Februar in Wien stattfand und bei der die Schließung der sogenannten Balkanroute auf den Weg gebracht wurde, waren die Innen- und Außenminister der EU-Staaten Slowenien, Kroatien und Bulgarien sowie der Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien eingeladen. Griechenland war bei dem Treffen nicht vertreten, was für heftige Kritik aus Athen und Brüssel sorgte.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) teilte am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem bayrischen Amtskollegen Joachim Herrmann (CSU) in München mit, dass die Neuauflage der Balkan-Konferenz sicherstellen soll, “dass die Balkan-Route geschlossen bleibt”.

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