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Nadel-Angriffe auf Han-Chinesen in Xinjiang weiten sich aus

Die Serie mysteriöser Angriffe mit Injektionsnadeln, die blutige Ausschreitungen in Xinjiang ausgelöst hat, beunruhigt Han-Chinesen in mehreren Teilen der nordwestchinesischen Uiguren-Region.
Unklarheit über Proteste in Xinjiang
Fünf Tote in chinesischer Uiguren-Stadt Urumqi

Die staatlichen Behörden teilten am Freitag offiziell mit, es seien inzwischen neun Verdächtige in den Städten Hotan, Altay und Kashgar verhaftet worden. Allein in der Hauptstadt Urumqi (Ürümqi) haben sich seit vergangener Woche mehr als 500 Menschen gemeldet, die angegeben haben, sie seien mit Injektionsnadeln gestochen worden. Aber nur 100 hätten auch Beweise dafür vorlegen können, hieß es.

Die rätselhaften Angriffe führten zuletzt zu Demonstrationen von Han-Chinesen, die den Behörden vorhielten, die öffentliche Sicherheit nicht ausreichend zu gewährleisten. Kurz vor den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober sieht sich die kommunistische Staatsführung neuerlich mit Unruhen in Xinjiang konfrontiert. Bei Zusammenstößen mit der uigurischen Bevölkerung waren im Juli nach offiziellen Angaben fast 200 Menschen ums Leben gekommen.

Ein telefonisch erreichter Mitarbeiter der Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei in Kashgar sagte, mehrere Personen hätten Angriffe gemeldet, dafür aber keinerlei Beweise vorlegen können. “Bis jetzt haben wir keine Diagnose, keinen bestätigten Angriff mit einer Injektionsnadel”, sagte der Funktionär. “Die meisten von ihnen fühlten einen plötzlichen Schmerz, als sie in einer Menschenmenge gingen, einige fühlten einen Schlag auf den Körper. Die Ärzte haben aber keine Spuren eines Angriffs mit Injektionsnadeln auf ihren Körper.”

Die in englischer Sprache erscheinende Pekinger Zeitung “China Daily” berichtete unterdessen von 19 Angriffen, die in drei Städten gemeldet worden seien. Nur sechs davon seien von den Behörden bestätigt worden. Keine der Personen, die eine derartige Attacke meldeten, ist bisher krank geworden oder hat Vergiftungserscheinungen gezeigt.

Nach der Abberufung des Parteisekretärs der Hauptstadt Urumqi, Li Zhi, wurden weitere personelle Änderungen im Machtapparat gefordert. Der Wechsel an der Spitze der örtlichen Parteiorganisation und der Polizeikräfte sei unzureichend, erklärten protestierende Arbeiter und forderten geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage. Li Zhi und der Polizeichef von Xinjiang, Liu Yaohua, waren am vergangenen Wochenende ohne Begründung abgesetzt worden. Demonstrierende Han-Chinesen hatten zuvor tagelang demonstriert und die KP-Führung bis hinauf zum Parteichef der Region, Wang Lequan, für die schlechte Sicherheitslage verantwortlich gemacht. Der 64-jährige Wang ist seit 15 Jahren Parteichef von Xinjiang und gehört seit 2002 dem Politbüro, dem höchsten Entscheidungsorgan der chinesischen KP, an. Neuer Parteichef von Urumqi wurde Zhu Hailun, neuer Polizeichef Zhu Changjie. Sie sind wie alle höheren Verantwortlichen in der nominell autonomen Region Han-Chinesen, während Angehörige des Turkvolkes der Uiguren in der Regel nur Repräsentationsfunktionen ohne echte Machtbefugnisse ausüben.

Der nach Xinjiang gereiste chinesische Staatssicherheitsminister Meng Jianzhu hat separatistische Kräfte für die Angriffe mit Injektionsnadeln verantwortlich gemacht. Ethnische Separatisten hätten zu den Angriffen angestiftet. Damit wollten sie “die ethnische Einheit zerstören”. Chinas Führung hat sich entschlossen gezeigt, gegen erstarkende zentrifugale Kräfte an der Peripherie rücksichtslos vorzugehen. Peking hat sein Militärbudget in den vergangenen Jahren ständig erhöht. Vor dem Hintergrund ethnischer und religiöser Unruhen in den westlichen Randgebieten hat die Rolle der Armee als “Hüterin der nationalen Einheit”, die alle Zerfallserscheinungen wirkungsvoll bekämpfen soll, zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Nicht nur der Schutz der Staatsgrenzen sei Aufgabe der Streitkräfte, sondern auch die Aufrechterhaltung der Gesellschaftsordnung, erklärte die KP-Führung in Peking.

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