Nachfolgespekulationen für Hahn voll entbrannt

Nach der Nominierung von Wissenschaftsminister Hahn zum österreichischen EU-Kommissar sind die Nachfolgespekulationen voll entbrannt - zumal der Wiener ÖVP nicht einmal ein Jahr vor der Gemeinderatswahl im Herbst 2010 der Spitzenkandidat abhandenkommt. Hahn selbst versuchte am Mittwoch, etwas Druck aus der Debatte zu nehmen und kündigte an, weiterhin Wiener Parteichef bleiben zu wollen.

Zumindest die Führung der Wiener Landespartei will Hahn auch als EU-Kommissar weiterhin behalten – “wahrscheinlich” sogar über den Wahltag hinaus. Dieses Vorhaben stößt innerhalb der Stadt-ÖVP aber auf Widerstand.

Möglicherweise hat auch die EU etwas gegen eine solche Doppelfunktion Hahns. Der Verhaltenskodex der EU-Kommission legt nämlich fest, dass Kommissare nebenbei “kein wie auch immer geartetes öffentliches Amt ausüben” dürfen. In Hahns Büro geht man allerdings davon aus, dass das nicht für Parteiämter gilt. Schließlich erlaube der Verhaltenskodex den Kommissaren die “aktive Mitgliedschaft in politischen Parteien oder Gewerkschaften”, sofern dies ihre Tätigkeit in der Kommission nicht beeinträchtigt.

Die Favoritinnen für Hahns Nachfolge in Partei und Regierung, Christine Marek und Beatrix Karl, geben sich vorerst zurückhaltend. Marek, die nach Hahns Abgang das einzige der Wiener ÖVP verbleibende Regierungsmitglied ist und bereits über eine gewisse Bekanntheit verfügt, ziert sich und lehnt einen Wechsel nach Wien ab. Sie habe in der Bundesregierung “noch viel vor”, sagte die Staatssekretärin.

Noch unklar ist, wer Hahn im Wissenschaftsministerium nachfolgen soll. Aus der ÖVP war dazu zu hören, man denke an eine Persönlichkeit aus der Wissenschaft, möglicherweise an einen Rektor. Zumindest ersteres würde auf die Grazer Arbeitsrechtlerin Beatrix Karl zutreffen. Die ÖAAB-Generalsekretärin ließ am Mittwoch aber ausrichten, sie sei im ÖAAB “zufrieden und ausgelastet”.

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