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Nach Vorarlberg-Wahl: Noch keine weiteren Sondierungsgespräche vereinbart

Sondierungsgespräche: Offenbar noch keine Präferenz für Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün.
Sondierungsgespräche: Offenbar noch keine Präferenz für Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. ©VOL.AT
Bregenz - Nach der ersten Sondierungsrunde zwischen der ÖVP und den künftigen Landtagsparteien waren am Mittwoch die Volkspartei und die Grünen mit internen Beratungen beschäftigt.
ÖVP und Grüne: Interne Gespräche
Verkehr: Grüne gesprächsbereit
Bilder der Sondierungsgespräche

In beiden Parteien wurden fachliche Abklärungen vorangetrieben, die bis zum Abend nicht abgeschlossen werden konnten. Ob es ein weiteres Sondierungsgespräch geben wird, blieb offen.

Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau? Noch keine Präferenz

“Die Abklärungen werden am Donnerstag fortgesetzt. Anschließend wird eine Entscheidung über allfällige weitere Sondierungsgespräche getroffen”, hieß es aus dem Büro von ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gegenüber der APA. Dabei wurde betont, dass es nach wie vor keine Präferenz für Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau gebe.

Verkehr als Hindernis für Schwarz-Grün?

Die genannten “fachlichen Abklärungen” bezogen sich offenbar auf Verkehrsprojekte. Dass sich eine erstmalige Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen auf Landesebene vor allem am Verkehrsthema spießt, wurde von beiden Seiten bereits offen kommuniziert. Konkret geht es um ein Tunnelprojekt in Feldkirch, dem Grünen-Chef Johannes Rauch in der beschlossenen Ausführung eine Absage erteilt. Er will eine Alternativvariante diskutieren.

Allerdings wurde schon vor einem Jahr mit der Umweltverträglichkeitsprüfung begonnen, Baubeginn für das laut offiziellen Angaben 226 Mio. Euro teure Projekt soll im Jahr 2016 sein. Ein weiterer Knackpunkt ist die Verbindung des Vorarlberger mit dem Schweizer Autobahnnetz. Finden ÖVP und Grüne eine gemeinsame Haltung in diesen beiden Verkehrsfragen, stünde einer Koalitionszusammenarbeit offenbar nicht mehr viel im Weg.

Egger: “Verrat an der betroffenen Bevölkerung”

FPÖ-Chef Dieter Egger warnte jedenfalls bereits davor, “das laufende UVP-Verfahren zu stoppen und zurück an den Start zu gehen”. Würde dies geschehen, “nur um sich den ‘billigsten Partner’ – die Grünen – ins Boot zu holen, wäre das ein Verrat an der betroffenen Bevölkerung im Großraum Feldkirch/Frastanz”, erklärte Egger am Mittwoch per Aussendung. Er forderte Wallner auf, der von Rauch vorgeschlagenen Kompromiss-Variante eine klare Absage zu erteilen. (APA)

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