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Nach Pilz-Rückzug: Sind die Grünen noch zu retten?

Peter Pilz will nicht mehr kandidieren.
Peter Pilz will nicht mehr kandidieren. ©APA
Man könnte sagen, besser überhaupt in den Medien als gar nicht, denn das könnte den Grünen in diesem Wahlkampf drohen, so Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in der ORF-Sendung "ZiB 24" über die Grünen zwischen Selbstzerstörung und Selbstfindung.
Pilz scheitert bei Listenwahl

Auf die etwas provokante Frage, ob die Grünen “noch zu retten” seien, antwortete Stainer-Hämmerle: “Natürlich sind sie noch zu retten, das versucht auch Ulrike Lunacek so gut sie kann”. Lunacek müsse zwar jetzt über Pilz statt über die Themen der Partei sprechen, andererseits sei es vielleicht besser, durch Pilz überhaupt in den Medien zu sein als gar nicht. Denn auch das könnte der Partei in diesem Wahlkampf drohen. Die gesamte Analyse der Politik-Expertin sehen Sie oben im Video.

Lunacek selber äußerte gegenüber dem ORF ihr Bedauern über den Pilz-Abgang. Peter Pilz habe aber zugesagt, sie im Wahlkampf zu unterstützen – das Verhältnis sei nach wie vor sehr wertschätzend.

Steinhauser versteht Enttäuschung

Der Klubchef der Grünen, Albert Steinhauser, versteht die Enttäuschung von Peter Pilz, der nicht mehr auf der Liste für die Nationalratswahl steht. “Das ist klar, das ist auch menschlich”, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz. Mit dem Abgang von Bundessprecherin Eva Glawischnig habe bei den Grünen ein “Veränderungsprozess” begonnen. Steinhauser verwies auf zahlreiche neue Gesichter.
Steinhauser sieht es laut eigener Aussage als “Zäsur”, wenn ein Teil der Grünen nicht mehr einer künftigen Fraktion im Nationalrat angehören wird: “Ich kann die Enttäuschung nachvollziehen.” Es sei kein Zufall, wenn jemand so lange im Parlament sitzt, sondern verdient. Allerdings erstelle man gerade bei seiner Partei die Listen nicht hinter verschlossenen Türen, sondern transparent. In einiger Zeit werde man etwa auch diesen Schritt mit Abstand sehen.

Steinhauser will nun weiter in gutem Kontakt mit dem langjährigen Abgeordneten und Parteifreund bleiben: “Ich hoffe, dass Peter Pilz weiter ein Teil der Grünen ist, bei aller Enttäuschung.” Von einer möglichen eigenen Liste für die Nationalratswahl, wie Pilz es angedeutet hatte, weiß der grüne Klubchef nichts. “Bis jetzt gibt es keine Hinweise. Ich würde davon ausgehen, dass er zu mir käme”, glaubt Steinhauser.

“Grüne waren nie Ein-Personen-Show”

“Die Grünen waren nie eine Ein-Personen-Show”, meinte deren Klubobmann noch und nannte zahlreiche neue Namen auf der Liste. Etwa Georg Bürstmayr, der eine “Top-Adresse für Menschenrechtsfragen” sei. Mit Irmi Salzer habe man eine “NGO-Legende” gewonnen. Gewerkschafter Markus Koza sei ein Angebot an Sozialdemokraten, “die mit Rot-Blau nicht mitgehen wollen”. Clemens Stammler ein Bauer und “gegen jedes grüne Klischee”.

Demonstrativ gelassen sieht die grüne Klubspitze auch das Wahlbündnis von ausgeschlossenen Mitgliedern der Jungen Grünen mit der KPÖ. Vize-Klubchef Werner Kogler betonte seine Sicht der Dinge: Bis heute sei kein einziger Grüner ausgeschlossen worden, auch keine Organisation. Es handle sich lediglich um “ganz wenige Einzelpersonen”, die nun eine Art “KPÖ Light” gebildet hätten. Die große Mehrheit der Jungen Grünen, nämlich jene in den Landesorganisationen, seien nach wie vor bei der Partei.

Auch Steinhauser betonte, dass die Zusammenarbeit mit der KPÖ eine Alleinentscheidung des Führungsteams der Jungen Grünen gewesen sei. Der Klubchef will sich aber ohnehin auf die kommenden Plenartage konzentrieren. So sei etwa der Mindestlohn, den die SPÖ einführen will, sofort zu beschließen und nicht in einen Kriterien-Katalog zu verbannen. Auch wichtige Themen wie Öko-Strom und Sicherheitspaket gehörten diskutiert.

(Red./APA)

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