Nach ÖVP-Rochade: Droht Mitterlehner mit Rücktritt?

Seit vergangenen Sonntag ist es fix: Wolfgang Sobotka übernimmt den Posten des Innenministers während Johanna Mikl-Leitner zurück nach Niederösterreich geht und dort LH-Stellvertreterin wird. Schaden könnte dieser Tausch aber vor allem Vizekanzler und ÖVP-Parteiobmann Reinhold Mitterlehner.

“Nicht die Werkbank für St. Pölten”

Warum gerade dieser Zeitpunkt für die Rochade innerhalb der ÖVP gewählt wurde, sorgt seit Tagen für Spekulationen. Es wird bereits gemunkelt, dass die Partei damit von den eher schlechten Umfrageergebnissen ihres Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol ablenken wolle. Wie der Kurier berichtet, kritisierten bereits am Sonntag namhafte Schwarze die Art und den Zeitpunkt des Personalwechsels. “Wir müssen daran arbeiten, dass der Eindruck schwindet, dass die ÖVP eine niederösterreichische Landespartei mit oberösterreichischen Gastarbeitern und einer kleinen angeschlossenen bundespolitischen Abteilung ist”, so der steirische Landesrat Christopher Drexel. “Die ÖVP darf nicht bloß verlängerte Werkbank für St. Pölten sein. Das ist zuerst Aufgabe der Budnesparteispitze – durch entschlossene Politik und entsprechende Signale.”

Schlechte Stimmung bei ÖVP

Für die Rochade sei allein Erwin Pröll, Landeshauptmann in Niederösterreich, verantwortlich, was die Macht Mitterlehners als Parteichef untergrabe. Angeblich habe der Vizekanzler einen größeren personellen Umbau geplant, bei dem mehrere Minister hätten wechseln sollen. Aufgrund von Pröll sei nun aber bis auf den Post des Innenministers alles gleichgeblieben und die Stimmung bei der ÖVP am Tiefpunkt. “Die betroffenen Minister – darunter Rupprechter und Karmasin – wissen, das sie auf der Liste stehen”, so der Chef einer Landes-ÖPV im Gespräch mit dem Kurier.

Rücktritt nach BP-Wahl?

In der ZiB2 versicherte Mitterlehner Wolfgang Sobotka sei sein “Wunschkandidat” gewesen. Hinter den Kulissen sei der Vizekanzler allerdings entnervt. Das Amt würde ihm schon länger keinen Spaß mehr machen, Pröll hätte das Fass jetzt zum Überlaufen gebracht, so ein VP-Stratege. Angeblich habe Mitterlehner auch nur über die Medien erfahren, Entscheidungen wurden Erwin Pröll getroffen.

Laut Insidern wolle Mitterlehner nun noch die Bundespräsidentenwahl abwarten, bevor er seinen Rücktritt verkünden wird. Logischer Nachfolger für die ÖVP-Spitze wäre damit Außenminister Sebastian Kurz. Laut Berichten möchte dieser allerdings noch nicht übernehmen.