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Nach OÖ-Wahl: Parteien raufen sich zusammen

Die oberösterreichischen Parteien sind nach der Landtagswahl am 27. September derzeit dabei, sich zusammenzuraufen. Am Donnerstag startete eine weitere Gesprächsrunde über eine mögliche Zusammenarbeit in der Landesregierung und im Landtag. Zuvor sind weitere Personalentscheidungen gefallen.
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Ein erweiterter Landesparteivorstand der Grünen hat in der Nacht auf Donnerstag Landessprecher Rudi Anschober, der in der vergangenen Legislaturperiode Umwelt- und Energielandesrat war, wieder für den knapp verteidigten Sitz in Landesregierung nominiert. Efgani Dönmez soll weiterhin Bundesrat bleiben. Das Gremium bestellte auch ein sechsköpfiges Team unter der Leitung Anschober für die Parteienverhandlungen.

Die ÖVP hat noch keine Entscheidung über die Besetzung des von der SPÖ dazugewonnenen fünften Sitzes in der Regierung gefällt. Die bisherigen Regierungsmitglieder, neben Pühringer Landeshauptmannstellvertreter Franz Hiesl, Agrarlandesrat Josef Stockinger und Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl, wollen aber weitermachen. Von den anderen Parteien sind die Regierungsmitglieder hingegen bereits festgelegt worden: Als SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Josef Ackerl und als SP-Landesrat Hermann Kepplinger. Die FPÖ hat ihren Spitzenkandidaten Manfred Haimbuchner als Landesrat nominiert.

Nach dem Wahlergebnis hat die ÖVP in der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit, die SPÖ hat zwei, die FPÖ und die Grünen jeweils einen. Es sind somit alle Landtagsparteien in der Regierung vertreten. Im Landtag verfügt die ÖVP künftig über 28 Abgeordnete – genau die Hälfte der insgesamt 56. Damit können keine Beschlüsse gegen sie gefasst werden. Um eigene Anträge durchzubringen, benötigt sie allerdings zumindest die Stimme von einem Abgeordneten der anderen Parteien.

Nach einer ersten Sondierungsrunde in der Vorwoche fanden am Donnerstag Gespräche der ÖVP mit der SPÖ und den Grünen statt. Mit der FPÖ war ein Termin für Freitag vereinbart. Die Teilnehmer haben Vertraulichkeit über den Inhalt vereinbart. VP-Chef Josef Pühringer hat sich davor alles offen gehalten: Es könne künftig eine mehr oder weniger enge Zusammenarbeit mit einem oder mehreren Partnern geben oder auch die Bildung von freien Mehrheiten. Nach dem Treffen mit dem SPÖ-Team erklärte er lediglich, es habe sowohl Übereinstimmungen als auch Differenzen gegeben. In den letzten Runden der Gespräche werde es auch um die Verteilung der Ressorts gehen.

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