Nach Landtagswahl: Erste Sondierungsgespräche in Salzburg

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer kann nach seinem Wahlerfolg vom 22. April aus mehreren Partnern wählen. Mit SPÖ und FPÖ ginge sich eine Zweierkoalition aus, mit Grünen und NEOS eine Dreierkoalition. Zum Auftakt der Gespräche hatte der Landeshauptmann am Dienstag SPÖ-Chef Walter Steidl und FPÖ-Obfrau Marlene Svazek eingeladen, heute folgten die Grünen und die NEOS.

Gespräche auf Augenhöhe

Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit der scheidenden Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler zogen sich die Verhandlungsteams am späten Vormittag für rund zwei Stunden zurück. “Das Gespräch war in guter Atmosphäre und auf Augenhöhe – so wie man es auch während der letzten fünf Jahren gewohnt war”, sagte Rudi Hemetsberger, Landesgeschäftsführer der Grünen nach dem Sondierungstermin. Für eine erneute Regierungsbeteiligung stehe man bereit. “Letztlich hängt das aber vom Programm und den Inhalten ab.”

Schellhorn: Ball liegt beim Landeshauptmann

Am Nachmittag begrüßte Haslauer zunächst NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn und dann dessen Gesprächsteam. “Wir haben uns heute über unsere Positionen ausgetauscht. Wo können wir d’rüber und wo können wir nicht d’rüber. Wir wollen aber auf jeden Fall einen konstruktiven Betrag für das Land leisten”, sagte Schellhorn im Anschluss. “Der Ball liegt jetzt beim Landeshauptmann.”

Dieser zog nach der ersten Sondierungsrunde eine kurze Bilanz: “Alle vier Gespräche haben in angenehmer und kultivierter Atmosphäre stattgefunden. Es wurde über die Inhalte gesprochen, aber auch über Knackpunkte. Jetzt wollen wir das einmal setzen lassen und schauen, wen wir dem Präsidium als künftigen Gesprächspartner vorschlagen.” Es sei dabei durchaus möglich, dass man noch eine Zwischenrunde einlegen muss. “Der Zeitplan muss aber halten”, so Haslauer.

Strenger Zeitplan

Am kommenden Mittwoch tagt ab 18.00 Uhr das ÖVP-Parteipräsidium. Haslauer wird dort über den Verlauf der Sondierungsgespräche berichten und vorschlagen, wen die Volkspartei zu Koalitionsverhandlungen einladen soll. “Wir wollen dann am Freitag nächster Woche mit den Verhandlungen beginnen, damit wir diese im Mai abschließen können.” Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten – und die Regierung und den Landeshauptmann wählen.

Im ÖVP-Verhandlungsteam saßen heute neben Haslauer erneut Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Mayer und Finanzlandesrat Christian Stöckl. Für die Grünen setzten sich Astrid Rössler, Rudi Hemetsberger und Soziallandesrat Heinrich Schellhorn an den Tisch. Für die NEOS-Team verhandelten neben Sepp Schellhorn die Listenzweite Andrea Klambauer und Bundes-Generalsekretär Nikola Donig.

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(APA/red)