Nach BP-Wahl: Koalition wieder etwas versöhnlicher

Bundeskanzler Werner Faymann (S) meinte zwar, der Regierungspartner könnte einen Beitrag zur Demokratiebeteiligung leisten, der Ton zwischen den beiden Regierungsparteien war aber grundsätzlich nicht mehr so rau wie am Vortag.

Faymann meinte in Richtung ÖVP, wenn man mit dem Amtsinhaber zufrieden war, dann wähle man diesen wieder. Wenn man nicht zufrieden war, stelle man jemand anderen auf. Es sei aber nicht die ÖVP alleine schuld an der niedrigen Wahlbeteiligung. Es habe dafür auch andere Gründe gegeben, so Faymann.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) sagte, bei der nächsten Wahl, wenn Amtsinhaber Heinz Fischer nicht mehr antritt, werde der Spannungsbogen ein anderer sein und damit auch die Wahlbeteiligung höher. SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer meinte, eine Kandidatur des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll (V) hätte die Wahlbeteiligung um zehn bis 30 Prozent gesteigert.

Zur Forderung der “Kronen Zeitung”, man solle über die Wahl von Heinz Fischer auch noch eine Volksabstimmung abhalten, erklärte Ostermayer, eine Volkswahl sei so etwa wie eine Volksabstimmung. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) sagte, er bewege sich nicht auf diesem Niveau, und Vizekanzler Josef Pröll (V) wollte das überhaupt nicht kommentieren.