Mutmaßliche ETA-Mitglieder festgenommen

Die Polizei habe elf Personen wegen mutmaßlicher ETA-Mitgliedschaft festgenommen, teilte das Innenministerium am Montag mit. Einer von ihnen sei ein hoher Finanzbeamter der Partei Batasuna. Den Verdächtigen werde vorgeworfen, an einem Vorhaben beteiligt zu sein, demzufolge landesweit Unternehmen zur Finanzierung der ETA geschaffen werden sollten. Die Festnahmen seien Teil eines Polizeieinsatzes gewesen, der seit 1998 zum Ziel habe, das finanzielle Netz der ETA aufzulösen.

Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Jose Maria Aznar hatte ein Gesetz eingebracht, mit dem das Oberste Gericht Parteien verbieten kann, die terroristische Organisationen unterstützen. Das Gesetz wird als gezieltes Vorgehen gegen die Partei Batasuna betrachtet.

Die ETA kämpft seit über 30 Jahren für einen unabhängigen Baskenstaat im Norden Spaniens und Südwesten Frankreichs. Dabei tötet sie bei Anschlägen mehr als 800 Menschen. Mitglieder der Batasuna Partei haben wiederholt eine Verurteilung der ETA-Anschläge abgelehnt. Seit Anfang des Jahres haben die spanischen Behörden mehr als 70 Menschen festgenommen, die Verbindungen zur ETA haben sollen.