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Mückstein: "Kein Verständnis für FPÖ und Neo-Nazis"

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein sprach in "Vorarlberg LIVE" über den Lockdown, die Impfpflicht und die Demonstranten.

Seit Montag gilt der harte Lockdown in ganz Österreich, noch zwei Wochen gelten die Maßnahmen für alle, ehe am 13. Dezember der Lockdown nur mehr für Ungeimpfte gelten soll. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hielt am Donnerstag in "Vorarlberg LIVE" an diesem Datum fest. "Wir haben schon vor dem Lockdown eine ganze Reihe an Maßnahmen gesetzt."

Video: Mückstein über das Lockdown-Ende

Die 2G-Regelung, welche am 8. November in Kraft trat, zeige bereits erste Auswirkungen. Auch die Impfzahlen würden immer weiter nach oben gehen. "Am Mittwoch wurden über 100.000 Impfungen verabreicht." Mückstein sei deshalb optimistisch, dass der 13. Dezember halten wird.

Video: Mückstein über die aktuelle Lage

Der aktuelle Lockdown sei aufgrund der Lage in den Krankenhäusern unvermeidbar gewesen, die Versorgung könne so auf Dauer nicht sichergestellt werden. Man habe sich die gesamte Situation in den Spitälern angeschaut, neben den Intensivbetten müsse man auch die Verfassung des Gesundheitspersonals mitberücksichtigen. Darum sei auch die Corona-Impfpflicht, welche ab Februar 2022 gelten soll, notwendig geworden. Diese sei verfassungsrechtlich möglich, wie Mückstein betont. Bevor das Gesetz durchgeht, wolle man aber im Parlament nochmals Experten hören - dazu zählen neben Medizinern auch Ethiker und Verfassungsjuristen.

Video: Mückstein über den Gesetzesentwurf

Zu möglichen Strafen wollte Mückstein sich nicht äußern, für die Demonstranten, die am vergangenen Wochenende auf die Straßen gingen, zeigt er hingegen Verständnis.

Video: Mückstein über Strafen

"Jeder Mensch muss das Recht haben, für sein Recht auf die Straße zu gehen. Dafür habe ich großes Verständnis." Dass die FPÖ aber aktiv zu den Demos aufruft - an denen auch gewaltbereite Gruppen und Neo-Nazis teilnehmen - und dann auch falsche Alternativen wie Wurmmittel als Alternativen anbietet, habe er dafür weniger Verständnis. Man müsse mehr Aufklärungsarbeit leisten, um die Impfquote zu erhöhen.

Video: Mückstein über die Demos

Video: Mückstein über die Schließungen

Neben Gesundheitsminister Mückstein war auch Wilfried Hopfner, Vorstandsvorsitzender der Raiffeisenlandesbank Vorarlberg, zu Gast in "Vorarlberg LIVE".

Die gesamte Sendung

(VOL.AT)

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