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Moskau: Atomgespräche gescheitert

Die Beratungen der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat zusammen mit Deutschland in Moskau über die Haltung im Atomstreit mit dem Iran sind nach US-Angaben vorläufig gescheitert.

Die stellvertretenden Außenminister der sechs Staaten konnten sich bei ihrem dreistündigen Gespräch am Dienstag laut dem US-Sender CBS nicht über mögliche Sanktionen oder andere Maßnahmen einigen.

Zwar seien sich alle einig gewesen, „dass der Iran eine scharfe Botschaft von der internationalen Gemeinschaft erhalten sollte“, sagte der US-Verhandlungsführer, der US-Vize-Außenminister Nicholas Burns in einem Interview des Fernsehsenders. Aber um zu konkreten Schritten der Staatengemeinschaft zu kommen, seien weitere Gespräche notwendig.

Wie der US-Nachrichtensender CNN berichtete, sollen die Gespräche heute (Mittwoch) fortgesetzt werden. Daran sollen diesmal außer den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland auch Kanada und Italien teilnehmen. Der Sprecher des US-Außenministeriums Sean McCormack sagte, es solle in diesem neuen Rahmen ausgelotet werden, welche diplomatischen Möglichkeiten es gebe, um den Druck auf die iranische Regierung zu erhöhen.

Burns sprach in dem CBS-Interview auch über die Möglichkeiten von militärischen Aktionen. „Ich denke, dass Präsident Bush und Außenministerin Rice wissen, dass wir die Vorstellung oder die Realität eines Iran mit nuklearen Waffen einfach nicht tolerieren können. Nicht mit dieser radikalen Regierung, die heute den Iran führt“.

US-Präsident George W. Bush betonte unterdessen erneut seinen Willen zu einer diplomatischen Lösung im Atomstreit. Auf eine Frage nach der militärischen Option oder gar einem nuklearen Schlag sagte er am Dienstag in Washington: „Alle Optionen liegen auf dem Tisch. Wir wollen diese Angelegenheit diplomatisch lösen, und wir arbeiten hart daran“.

Der beste Weg seien dazu die vereinten Anstrengungen aller Länder, „die die Gefahr eines Iran im Besitz nuklearer Waffen anerkennen. Deshalb arbeiten wir sehr eng mit Ländern wie Frankreich und Deutschland und Großbritannien zusammen.“ Das Thema Iran werde er auch bei dem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao am Donnerstag in Washington besprechen.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad warnte den Westen mit scharfen Worten vor einem Krieg gegen sein Land. Sollte der Iran herausgefordert werden, werde man „den Feinden die Hände abschlagen und sie dazu bringen, dass sie ihre Aggression bereuen“, sagte Ahmadinejad am Dienstag zum „Tag der Armee“.

Gleichzeitig mit Ahmadinejads Warnung bekräftigte die iranische Führung ihre grundsätzliche Bereitschaft zu Verhandlungen mit den USA, nachdem zuvor die US-Regierung stärkeren Druck gegen Teheran angedroht hatte. Diese Äußerungen aus Washington ließen den US-Ölpreis im Londoner Dienstagvormittagshandel auf den Rekordstand von 70,88 Dollar pro Barrel (je 159 Liter) der Sorte WTI zur Auslieferung im Mai steigen. Auch das Rohöl der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) brach alte Höchstmarken.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte vor den internationalen Gesprächen in Moskau den Iran auf, wieder enger mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien zusammenzuarbeiten. Russland favorisiert weiterhin eine Lösung des Konflikts auf Verhandlungsbasis. Neben Russland lehnt auch China Sanktionen gegen den Iran ab.

Die Internationale Atomenergie-Organisation IAEO hat die jüngsten Erklärungen aus Teheran über die Entwicklung neuer P-2-Gaszentrifugen zur Urananreicherung mit „vorsichtiger Skepsis“ aufgenommen. Ahmadinejad habe die Äußerungen weder vor laufenden Fernsehkameras noch im Rundfunk gemacht. „Wir wissen nicht einmal, ob er die Äußerungen überhaupt gemacht hat“, hieß es am Dienstag aus gut informierten IAEO-Kreisen.

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