Morddrohungen gegen oö. Politiker

Vermutet wird ein Zusammenhang mit dem vergangenen Woche zu Ende gegangenen Welser BfJ-Prozess. Auch der Welser Bürgermeister Peter Koits (S) habe Drohungen per Post und E-Mail erhalten, bestätigte Sicherheitsdirektor Alois Lißl der APA am Donnerstag entsprechende Medienberichte.

Die Homepage liege auf einem amerikanischen Server, erklärte Lißl. In den Postings habe es zu den drei Personen geheißen: “Es gibt nur noch eine Lösung”, daneben sei eine Spritze abgebildet gewesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ermittle bereits. Koits sei per E-Mail und per Post bedroht worden, wobei der Welser Bürgermeister einem Brief “besondere Bedeutung zumisst”, so Lißl.

Hintergrund könnte laut Lißl ein Wiederbetätigungsprozess sein, der vergangene Woche mit einem Freispruch endete. Den fünf Angeklagten war vorgeworfen worden, Mitglieder des vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Bundes freier Jugend (BfJ) zu sein und diesen als “direkte Neuschöpfung der Hitlerjugend” aufgebaut zu haben. Die Geschworenen sprachen die fünf frei, der Staatsanwalt legte Nichtigkeitsbeschwerde ein. Trübswasser und Eiter hatten auf das Urteil empört reagiert.