Mölzer: Le Pen ähnliche Inhalte wie FPÖ

Auch die französische rechtsextreme Front National von Jean-Marie Le Pen vertrete in vielen Bereichen ähnliche Inhalte wie die FPÖ, erklärt der den Freiheitlichen nahe stehende Publizist und Herausgeber der „Zur Zeit“, Andreas Mölzer, im „profil“. Wegen des rabauken- und landsknechtartigen Stils würde er aber dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider raten, „sich da nicht zu engagieren“, so Mölzer.

Was den belgischen Vlaams Blok betrifft, habe er gewusst, dass Haider diesem immer schon positiv gegenüber gestanden sei. Deshalb habe er dieses Treffen organisiert. Ursprünglich sei aber nicht vorgesehen gewesen, das Treffen „an die große Glocke zu hängen“.

Bei den für eine Kooperation in Frage kommenden Parteien müsse es „ein Mindestmaß an demokratischer Legitimation geben, einen messbaren Wahlerfolg“. Es bestehe aber immer die Gefahr, „dass sich an den Rändern problematische Figuren befinden“, meint Mölzer.

Haider hatte zuletzt bekräftigt, er befürworte einen „Verbund“ der europäischen Rechtsparteien. Damit könne sich die europäische Rechte besser „gegen die politisch korrekten Tugendwächter auf der Linken durchsetzen, die glauben, uns Denkverbote vorgeben zu können“. Zu seinem jüngsten Treffen mit dem „Vlaams Blok“ sagte Haider, die FPÖ habe mit dem Vlaams Blok „sehr viele parallele Positionen, was die Zu- und Einwanderungspolitik betrifft.“ Man müsse die anderen Positionen des Vlaams Blok prüfen. Wenn es sich um eine Partei handle, die „antirassistisch, antifaschistisch und nicht antisemitisch“ sei sowie „sich zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ bekenne, sehe er „kein Problem“. FPÖ-Chefin Susanne Riess-Passer hatte dagegen immer wieder erklärt, sie halte den Vlaams Blok für keinen geeigneten Partner für die FPÖ.

In einer im „profil“ erscheinenden market-Umfrage heißt es, dass 39 Prozent der Österreicher glauben, dass sich Haider langfristig in der FPÖ durchsetzen wird. Nur 33 Prozent tippen auf Riess-Passer. 17 Prozent glauben, dass sich die beiden FPÖ-Politiker einigen werden. 44 Prozent der befragten Männer setzen auf Haider, nur 28 Prozent auf Riess-Passer. Bei den Frauen steht es 35 : 37 für die Vizekanzlerin.