Molterer ortet Risiken für Europas Konjunktur

Die weitere Entwicklung der Wachstums- und Beschäftigungsperspektive in Europa hänge auch ganz entscheidend von der Stabilität der Finanzmärkte ab. Eine gesamteuropäische Finanzmarktaufsicht lehnt Molterer dennoch weiter ab. “Ich sehe eine einheitliche Aufsicht nicht als jetzt realisierbar”, sagte er. Eine solche gesamteuropäische Behörde forderte bisher vor allem Italien, aber auch Ungarn. Die meisten anderen Staaten lehnen dies ab.

Die EU-Finanzminister und Notenbankgouverneure wollen bei ihrem zweitägigen Treffen eine entsprechende Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) für ein besseres Management bei künftigen Finanzkrisen unterzeichnen. Vorgesehen ist die Einrichtung von “Stabilitätsgruppen” für jedes grenzübergreifend tätige Finanzinstitut. Steinbrück betonte, hier gebe es “eine ganze Reihe von Detailfragen, die nicht heute gelöst werden können”. Diese Gremien seien wichtig, weil es um Risiken im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr gehe. Er warnte bei einer stärkeren Europäisierung der Finanzaufsicht aber vor einem Verlust der Souveränität in sehr regionalen Finanzmärkten.

Der slowenische Finanzminister und amtierende Ratsvorsitzende Andrej Bajuk zeigte sich besorgt über die hohen Inflationsraten in Europa. Es sehe immer mehr danach aus, dass die derzeitigen starken Preissteigerungen “struktureller Natur” seien und weniger kurzfristige Entwicklungen, sagte Bajuk.