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Moldawien: Neues Parlament gewählt

Aus der Parlamentswahl in der Ex-Sowjetrepublik Moldawien am Sonntag sind die herrschenden Kommunisten trotz Verlusten erneut als stärkste Partei hervorgegangen.

Die abgespaltene Dnjestr-Republik, die sonst moldawische Wahlen boykottiert hatte, drängte ihre Bürger erstmals zur Teilnahme. Die Separatistenführung wollte damit dem kommunistischen moldawischen Präsidenten Wladimir Woronin Stimmen abjagen. Das kleine Moldawien gilt als das ärmste Land Europas mit einem Durchschnittseinkommen von nur 42 Euro im Monat.

Für die Europäische Union war die Abstimmung ein Test, wieweit Woronin die erklärte Annäherung an die EU durch demokratische Wahlen untermauern würde. Nach einer in Chisinau veröffentlichten Nachwahlbefragung lagen die Kommunisten mit 42 Prozent vorn.

Damit sei noch unsicher, ob die KP aus eigener Kraft die Dreifünftelmehrheit zur Wiederwahl von Präsident Woronin erreichen werde, sagte der Sekretär des Zentralkomitees, Alexander Petkov. Bei der Wahl 2001 hatten die Kommunisten 50,7 Prozent der Stimmen und dem Gesetz nach 71 von 101 Sitzen im Parlament erhalten.

Der zentristische Oppositionsblock Demokratisches Moldawien erreichte der repräsentativen Wählerbefragung nach 28 Prozent, die national orientierte Christdemokratische Volkspartei 14 Prozent. Der Oppositionspolitiker Dumitru Braghis warf der Wahlleitung vor, die Wahlbeteiligung zu verschleiern. Eine Stunde vor Schließung der Wahllokale lag die Beteiligung offiziell bei 58,6 Prozent, wobei von der niedrigen Beteiligung eher die Kommunisten profitierten.

Die von Russland gestützte Dnjestr-Führung rief im Rundfunk ihre Bürger auf, für die Opposition zu stimmen. Busweise wurden Menschen aus dem Separatistengebiet zu den neun Wahllokalen auf moldawischem Territorium gebracht, in denen sie abstimmen durften.

Auszählungsergebnisse wurden für Montag erwartet. Dann sollten auch die Berichte der 750 Beobachter aus dem Europaparlament, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarates vorgelegt werden. Moldawien hatte aus Angst vor einer Einmischung Moskaus russische Beobachter nur im Rahmen dieser internationalen Organisationen zugelassen.

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