Mitchell beginnt neue Nahost-Gesprächsrunde

Bei dem etwa zweistündigen Gespräch ging es “um die notwendigen Schritte, den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang zu bringen”. Mitchell, der zuletzt Anfang November die Region besuchte, wollte anschließend den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu und am Freitag in Ramallah den Palästinenserpräsidenten Abbas treffen. Der palästinensische Chefunterhändler Erekat warf Israel jedoch am Donnerstag vor, die Friedensbemühungen Mitchells gezielt zu behindern. “Seit dem ersten Tag hat Netanjahu alles getan, um Mitchells Bemühungen zu sabotieren, und er hat damit Erfolg gehabt”, klagte Erekat.

Netanyahu hatte am Mittwochabend beim Jahresempfang der Auslandspresse in Jerusalem gesagt, Israel müsse auch nach der Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates eine Truppenpräsenz an dessen Ostseite aufrecht erhalten. Dies sei notwendig, um den Schmuggel von Waffen aus Jordanien in den dann voraussichtlich demilitarisierten Staat zu unterbinden.

Erekat sagte dazu, dies beweise Netanyahus Absicht, die Besatzung der Palästinenser aufrecht zu erhalten. De facto erzwinge er mit dieser Haltung eine “Ein-Staaten-Lösung” oder einen gemeinsamen Staat für beide Völker.