Midterm Election: So wählen die Amerikaner

Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird am frühen Mittwochmorgen mitteleuropäischer Zeit gerechnet. Es ist die erste nationale Abstimmung in den USA seit der Präsidentschaftswahl von 2020 - auf die Chaos folgte, weil sich der damalige Amtsinhaber Donald Trump weigerte, seine Niederlage einzuräumen. 

Mehr als 44 Millionen US-Bürger haben ihre Stimme bereits vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben. Am Dienstag bildeten sich bereits in den frühen Morgenstunden lange Schlangen vor den Wahllokalen.

Die politische Spaltung des Landes war für viele Wähler ein Thema. "Es gibt so viel Polarisierung und Falschinformationen, dass ich sicherstellen möchte, dass meine Stimme gehört wird", sagte der 61-jährige Arzt Robin Girdhar bei seiner Stimmabgabe in Pittsburgh in Pennsylvania.

Laut den Umfragen dürften die Republikaner die Kontrolle über das Repräsentantenhaus gewinnen, in dem alle 435 Mandate neu besetzt werden. Im Senat werden 35 der 100 Sitze neu vergeben. Viele Senatsrennen unter anderem in den Bundesstaaten Arizona, Pennsylvania, Nevada und Georgia sind äußerst eng. Die Demokraten haben bislang nur eine hauchdünne Mehrheit im Senat.

Ein Verlust der Mehrheit der Demokraten in beiden Kammern würde Biden das Regieren in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit erheblich erschweren, da die Republikaner seine Reformagenda komplett blockieren könnten. Gewählt werden auch die Gouverneure von 36 der 50 US-Bundesstaaten sowie weitere politische Vertreter auf Ebene der Bundesstaaten.

Wahlberechtigt ist in den USA zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico. In den meisten Bundesstaaten dürfen zudem Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden, nicht wählen. Alle anderen müssen sich vor der Abstimmung beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen. Die teils hohen Hürden für eine Registrierung sowie die Tatsache, dass die Wahl an einem Dienstag stattfindet, sind Gründe für vergleichsweise geringe Wahlbeteiligungen.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei den US-Zwischenwahlen abgestimmt und eigenen Angaben zufolge Floridas Gouverneur Ron DeSantis unterstützt. Der 76-Jährige erschien mit seiner Frau Melania am Dienstag im Wahllokal in Palm Beach nahe seines Anwesens "Mar-a-Lago" in Florida. Auf die Nachfrage eines Reporters, ob er für DeSantis gestimmt habe, sagte Trump: "Ja, habe ich".

Die "Midterms" könnten auch über die Grenzen der USA hinaus Folgen haben. Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben etwa damit gedroht, die massiven US-Hilfen für die Ukraine auszubremsen oder gar zu blockieren, falls sie die Kongresskammer erobern. Das hätte das Potenzial, den Kriegsverlauf zugunsten Russlands zu beeinflussen.

Beobachter vermuten hinter der Drohung allerdings eher den Versuch, Druck aufzubauen, um den Demokraten an anderer Stelle ein Entgegenkommen abzutrotzen. Insgesamt ist auch von Bedeutung, wie die Wahlen und die Auszählung ablaufen. Sollte es ähnliche Turbulenzen geben wie bei der Präsidentenwahl 2020, würde dies das Bild der amerikanischen Demokratie weiter ankratzen.

"In Amerika geben wir niemals auf", schrieb Biden zum Wahlkampf-Abschluss am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Am Abend zuvor hatte er sich bei seiner Rückkehr nach Washington optimistisch gezeigt, dass seine Partei den Senat halten könne. Gleichzeitig räumte der 79-Jährige ein, dass das Rennen um die Mehrheit im Repräsentantenhaus eng würde - und dass auch sein Leben in Washington "schwieriger" werden könnte. Vom Ausgang der Wahl könnte auch abhängen, ob Biden bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antritt.