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Michael Ritsch spricht sich für Neuwahlen aus

Vorarlbergs SPÖ-Chef hält die Große Koalition für gescheitert
Vorarlbergs SPÖ-Chef hält die Große Koalition für gescheitert ©VOL.AT bzw. APA
Bregenz - Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch hält die Große Koalition für gescheitert. Die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, "das ist meine Auffassung der Geschehnisse der vergangenen Wochen", sagte Ritsch am Dienstag.
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Ritsch rechnet mit Neuwahlen

Er hielte es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe. Eine Entscheidung werde wohl am kommenden Montag fallen.

Der Bundes-Parteivorstand werde am Montag entscheiden müssen, ob man die Koalition mit der ÖVP bis zur nächsten planmäßigen Nationalratswahl im Jahr 2018 fortführen oder sie eben jetzt beenden wolle. Im Falle des vorzeitigen Endes müsste sich die Partei umgehend auf die Neuwahl vorbereiten. Ob Parteichef Werner Faymann die SPÖ in jenen Urnengang führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim Mai-Aufmarsch am 1. Mai in Wien zu denken gegeben. “Wenn 10.000 Leute pfeifen, muss man sich fragen, wie man in eine Wahl-Auseinandersetzung geht”, so Vorarlbergs SPÖ-Chef.

FPÖ-ÖVP oder SPÖ-Grüne

Klar ist für Ritsch, dass es sich bei Neuwahlen um eine grundlegende Richtungsentscheidung für die Wähler handeln würde und das so auch kommuniziert werden müsste. “Entweder ginge es in Richtung FPÖ-ÖVP oder SPÖ-Grüne oder SPÖ-Grüne-NEOS”, so Ritsch. Ihm gefalle, wenn – wie in Deutschland – die Parteien schon vor der Wahl klarstellen, mit wem eine Zusammenarbeit infrage kommt und mit wem nicht. So müsste sich die SPÖ vor Neuwahlen klar äußern, dass man nicht mehr in eine Koalition mit der ÖVP gehen würde. Ebenso konnte sich Ritsch eine Regierung gemeinsam mit der Strache-FPÖ nicht vorstellen: “Das hielte ich für extrem schwierig.”

Ritsch findet Häupl-Vorgehen eigenartig

Hinsichtlich der Koordinatorenrolle von Wiens Bürgermeister Michael Häupl sagte Ritsch, er habe diesbezüglich noch keinen Anruf bekommen und wisse auch nur, was in den Medien stehe. “Ich finde es aber eigenartig, dass der Vorsitzende der SPÖ Wien ein Mandat bekommt, die Länder auf Linie zu bringen. Das ist eigentlich Sache der Bundespartei”, so Ritsch.

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