Mexiko: Präsident trotz Unruhen vereidigt

Nur unter dem Schutz von Leibwächtern gelangte der konservative Politiker in das Parlament in Mexiko-Stadt. Die linksgerichtete Opposition hatte angekündigt, ihn an dem in der Verfassung vorgeschriebenen Eid zu hindern.

Abgeordnete der gegnerischen politischen Lager traktierten einander im Parlament mit Schlägen und warfen mit Stühlen aufeinander. Parlamentarier der Opposition errichteten Barrikaden, um die Türen zu versperren. Nach mexikanischem Recht muss der Präsident im Kongress seinen Amtseid ablegen.

Nachdem Calderon den Eid auf die Verfassung abgelegt hatte, verließ er rasch die Parlamentskammer und der Kongress vertagte sich. Bei der Vereidigung seines Kabinetts rief Calderon die Mexikaner dazu auf, den Streit nach der Wahl vom Juli hinter sich zu lassen. Er kündigte an, der Präsident aller Mexikaner sein zu wollen. Zugleich lobte Calderon die Arbeit seines Vorgängers Fox.

Calderon kündigte zudem ein stärkeres Vorgehen gegen die organisierte Kriminalität im Land an. Innerhalb von 90 Tagen soll ein Plan vorgelegt werden, wie der Drogenhandel bekämpft und die Korruption in den Reihen der Polizei besiegt werden kann.

Seit Calderons knappem Sieg bei der Präsidentenwahl am 2. Juli spricht die politische Linke von Betrug. Trotz der Bestätigung des offiziellen Ergebnisses durch das Oberste Gericht erklärte sie ihren Kandidaten Lopez Obrador zum Gegenpräsidenten.