Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Merkel weist Vorwurf der Verstrickung in BAMF-Affäre zurück

Deutsche Kanzlerin: Enge Zusammenarbeit mit früherem BAMF-Chef im Hinblick auf Missstände.
Deutsche Kanzlerin: Enge Zusammenarbeit mit früherem BAMF-Chef im Hinblick auf Missstände. ©AFP
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, sie sei nicht gegen Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgegangen.

Sie verteidigte sich im Hinblick auf Medienberichte, wonach der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise sie schon früh auf Probleme in der Behörde aufmerksam gemacht habe.

Merkel: Erst kürzlich von Vorgängen erfahren

“Herr Weise wäre überhaupt nicht ins BAMF gekommen, wenn es dort nicht gravierende strukturelle Probleme gegeben hätte”, sagte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Sie habe mit Weise seit seinem Amtsantritt im BAMF im September 2015 unzählige Male gesprochen und ihn ermuntert, alle Missstände mitzuteilen. Weise sei sie sehr dankbar, dass er mit seinem Erfahrungsschatz an diesen Probleme arbeiten konnte. Es bleibe trotzdem noch viel zu tun. Die Vorgänge in der BAMF-Stelle Bremen, “von denen alle erst kürzlich erfahren” hätten, sei eine eigene Sache, sagte die CDU-Chefin. Sie verwies in dem Zusammenhang auf die geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber, in denen die Arbeit besser zusammengefasst werden soll.

AfD fordert Merkel-Rücktritt

Mit harschen Worten attackierte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio Merkel. “Der Verzicht auf Kontrolle, eine Millionenflut von Illegalen hat Deutschland schwersten Schaden zugefügt”, meinte er. Sie sei verantwortlich für “hunderte Milliarden Kosten, Asyl- und Sozialbetrug, Import von Islamisten und Gefährdern und unendliches menschliches Leid durch Vergewaltiger, Mörder und Messerstecher, Terroristen”. Wann Merkel deswegen zurücktrete, wollte er wissen.

BAMF-Affäre zieht Kreise

Wegen der BAMF-Affäre sollen kommende Woche vor dem Bundestags-Innenausschusses auch Ex-Innenminister Thomas de Maiziere und der ehemalige Flüchtlingskoordinator und heutige Wirtschaftsminister Peter Altmaier Rede und Antwort stehen. FDP und AfD fordern in der Affäre einen Untersuchungsauschuss des Bundestages. Mitarbeiter der BAMF-Außenstelle in Bremen sollen zwischen 2013 und 2016 unrechtmäßig rund 1.200 Asylanträge bewilligt haben.

(APA/dpa/Red.)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Merkel weist Vorwurf der Verstrickung in BAMF-Affäre zurück
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen