Merkel warnt USA vor Alleingängen

Sie sei der tiefen Überzeugung, es gelte noch stärker als früher die Erfahrung, „dass Alleingänge nie jemandem gut bekommen sind“, sagte die CDU-Chefin am Montag im Hinblick auf den Streit um die Pläne der USA für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa. Während einer Veranstaltung der Union (regierende CDU/CSU) in Berlin appellierte sie, über solche Dinge gemeinsam zu sprechen.

In Polen sollen nach den US-Plänen ballistische Raketen stationiert werden, Tschechien ist als Standort für ein Radarsystem vorgesehen. Mit dem System sollen nach Angaben der USA Angriffe etwa aus dem Iran oder Nordkorea abgewehrt werden. Russland hat das Vorhaben scharf kritisiert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte am Wochenende die USA vor einem neuen Wettrüsten und einer Spaltung Europas gewarnt.

Merkel erklärte, für Deutschland sei die transatlantische Partnerschaft immer ein entscheidender Anker der Außenpolitik gewesen. Die Kanzlerin, die für eine Wirtschaftspartnerschaft zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) eintritt, sagte, keiner der beiden Wirtschaftsräume könne allein die Herausforderungen der Globalisierung wirkungsvoll meistern. Sie plädierte dafür, Länder mit gemeinsamen Wertvorstellungen sollten stärker kooperieren. Merkel sprach sich auch dafür aus, bei der ins Stocken geratenen Doha-Welthandelsrunde über den Abbau von Hindernisse doch noch eine Einigung zu versuchen. Dazu müssten sich allerdings alle Seiten bewegen.