Merkel verlangt Anerkennung Israels

Mit der offiziellen Anerkennung könne Damaskus einen wichtigen Beitrag zur Lösung des Nahost-Konflikts leisten, sagte die amtierende EU-Ratspräsidentin am Montag in einer Rede zur europäischen Außenpolitik in Abu Dhabi.

Merkel zeigte sich enttäuscht, dass Syrien bisher alle Angebote für eine konstruktive Zusammenarbeit ausgeschlagen habe. Die syrische Führung müsse außerdem mehr für die Aufklärung des Mordes am früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri tun, kritisierte die Kanzlerin. Sie warf dem Syrien und dem Iran vor, die Friedensbemühungen im Nahen Osten zu behindern. „Es gibt Kräfte, in dieser Region und anderswo, die wollen den Erfolg dieser Bemühungen nicht“, sagte Merkel. „Deshalb machen wir uns Sorgen, insbesondere mit Blick auf den Iran.“

Merkel kritisierte vor allem das Atomprogramm des Iran scharf. „Aber auch hier muss man zusätzlich sagen, dass die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder nicht hilfreich ist“, fügte sie hinzu. Dabei nannte sie ausdrücklich den Libanon.

Merkel kritisierte diesbezüglich auch die Rolle Syriens. Deutschland habe sich immer gesprächsbereit gegenüber Damaskus gezeigt. „Aber Syrien hat die Möglichkeiten konstruktiver Zusammenarbeit bisher auch nicht genutzt“, betonte die Kanzlerin. „Ein Schritt wäre zum Beispiel, endlich den Libanon offiziell diplomatisch anzuerkennen.“