Merkel und Tsipras sprachen in "guter Atmosphäre" - Neue Liste mit Reformen

Die Atmosphäre war gut, auch wenn man sich in den Details noch nicht einig ist.
Die Atmosphäre war gut, auch wenn man sich in den Details noch nicht einig ist. ©EPA
Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras haben am Montagabend fast fünf Stunden lang über die Lage in Griechenland und die Beziehungen in der EU gesprochen.
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Im Anschluss an das Treffen teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit, beide hätten “in guter und konstruktiver Atmosphäre eine umfassende Aussprache” gehabt.

Athen fordert “andere Prioritäten”

Themen der Unterredung seien die Situation Griechenlands, die Arbeitsweise der EU sowie die künftige bilaterale Zusammenarbeit gewesen. Nähere Angaben machte Seibert nicht. Zuvor waren Merkel und Tsipras bei dessen Antrittsbesuch trotz versöhnlicher Töne in wesentlichen Fragen der Schuldenkrise nicht vorangekommen.

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Tsipras sagte zu, dass Athen Vereinbarungen einhalten wolle. Er forderte aber andere Prioritäten. “Wir brauchen einen neuen politischen Mix.” Merkel drängte den Euro-Partner angesichts des drohenden Staatsbankrotts, Reformen auch umzusetzen. Forderungen nach weiteren Entschädigungen für Nazi-Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs wies die Kanzlerin zurück.

Am Dienstag trifft sich Tsipras auch mit Vertretern der deutschen Oppositionsparteien. Am Vormittag will er zunächst die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, und den Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, treffen. Am Nachmittag ist unter anderem eine Begegnung mit den beiden Parteivorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir und Simone Peter, geplant.

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Für Tsipras ist es der erste Deutschland-Aufenthalt seit seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten Ende Jänner. Im Vorfeld des Besuchs wurde bekannt, dass der griechische Regierungschef Merkel eine Liste mit Reformen zur Überwindung der schweren Finanz- und Schuldenkrise seines Landes vorstellen wolle.

Werden Griechenland von europäischen und internationalen Geldgebern bereits zur Auszahlung in Aussicht gestellte Finanzhilfen nicht gewährt, könnte dem Land sonst schon Anfang April das Geld ausgehen.

Demnach will die Regierungskoalition in Athen mit einem Mix aus Steuererhöhungen, Privatisierungen und dem Eintreiben von Steuerschulden Geld in die leeren Staatskassen spülen. Zudem berichteten griechische Medien, die Kontrolleure der internationalen Geldgeber hätten am Montag in Athen ihre Arbeit wieder aufgenommen. Die Erlaubnis der Regierung für diese Kontrollen ist eine der Voraussetzungen für weitere Finanzhilfen. (red/APA/dpa)

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